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17/7608: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/7471
Fünftes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Fünftes Hochschulr...…stoßen würde. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD stimmt den Argumenten des Abgeordneten der Grünen…
17/7525: Aktuelle Zahlen zu den Abschiebungen in Stuttgart
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…unterschiedlichen Staatsbürgerschaften)? 25.9.2024 Goßner AfD Begründung Basierend auf der Kleinen Anfrage Drucksache…
17/7643: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16. September 2024
– Drucksache 17/7497
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift ...…nicht zwingend erforderlich. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, nicht nur an Hausärzten, sondern auch…
17/7468: Mögliche Gefahren für Frauen, Mädchen und Kinder aus der Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG)
…Carola Wolle, Dennis Klecker und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Württemberg ab? 16.9.2024 Wolle, Eisenhut, Klecker AfD Eingegangen: 17.9.2024 / Ausgegeben: 30.10.2024 …
17/7514: Geplante Abschiebung der Japanerin M. I.
…24.9.2024 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…nicht abgeschoben werden? 24.9.2024 Lindenschmid AfD Eingegangen: 24.9.2024 / Ausgegeben: 30.10.2024 …
17/7760: Projekte der Stabsstelle Gesellschaftlicher Wandel der FVA
… Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD Projekte der Stabsstelle Gesellschaftlicher Wandel…in den Einzelfällen? 29.10.2024 Eisenhut AfD B e gr ü n d u ng Die Stabsstelle Gesellschaftlicher…
17/7568: Elektronisches Rezept („E-Rezept“) und „Resilienz“ digitaler Infrastruktur
… 2.10.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…welchen ergriffenen Gegenmaßnahmen? 2.10.2024 Sänze AfD Begründung Die Homepage des Bundesgesundheitsministeriums…
17/7615: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/7464
Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes und der Vollzugsverordnung zum Privatschulgesetz…werde. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, auch die AfD-Fraktion werde dem Gesetzentwurf zustimmen…
17/7516: Weitere Entwicklung von Flugreisen und CO2-Ausstoß von Mitgliedern der Landesregierung
…minimieren? 19.9.2024 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…
17/7735: Situation der kinderärztlichen Versorgung durch Ärzte mit kassenärztlicher Zulassung im Landkreis Freudenstadt und den Nachbarkreisen Calw, Ortenau, Rastatt, Rottweil, Tübingen und dem Zollernalbkreis
… Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD Situation der kinderärztlichen Versorgung durch…verzichten könnten? 24.10.2024 Dr. Hellstern AfD B e gr ü n d u ng Nach mehreren gleichlautenden…