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17/54: 54. Sitzung vom 21.12.2022
…Abgeordneten der AfD) Nachhaltig ist das aber nicht. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Jawohl!) …Steyer AfD: Das sagen Sie! – Abg. Carola Wolle AfD: Getroffene Hun- de bellen! – Zuruf von der AfD: Die…schutz, (Oh-Ruhe von der AfD) das ist bezahlbare Energie, (Abg. Anton Baron AfD: „Bezahlbare Energie“!… Zuruf des Abg. Bernd Gögel AfD) Präsidentin Muhterem Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort…
17/3542: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3462
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes…WürttembergDrucksache 17 / 3542 3 Die Abgeordnete der Fraktion der AfD erklärt, sie beziehe sich auch auf ihre gestrige…unterstützten. Die Abgeordnete der Fraktion der AfD fragt, ob auch ein Mehrbedarf von mehr als 4 Millionen…
17/3555: Windkraftanlagen in den Landkreisen Konstanz, Lörrach, Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald
…eingeplant? Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…welche konkreten Maßnahmen? 10.11.2022 Eisenhut AfD Begründung Vor dem Hintergrund des geplanten weiteren…
17/3541: Personalsituation an den Flughäfen
…entwickelt haben; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Baron, Lindenschmid, Hellstern, Eisenhut, Wolle AfD Begründung Wie das Handelsblatt am 29. September…
17/3359: Aktuelle Erhebung zu den Gefährdern in Baden-Württemberg
… 17.11.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …ein oder nahmen hier Aufenthalt? 17.11.2022 Rupp AfD Eingegangen: 17.11.2022 / Ausgegeben: 19.12.2022…
17/53: 53. Sitzung vom 16.12.2022
…der AfD – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Liebe Ampelkoalitionäre, danke für nichts. Wir, die AfD-Fraktion…Beifall bei der FDP/DVP, der SPD und der AfD – Abg. Carola Wolle AfD: Fast mehr als die Hälfte!) Das halte…Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Hellstern das Wort. Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Sehr …mehr haben. (Beifall bei der AfD) Nachhaltigkeit wollen wir von der AfD ganz unbedingt, aber die bekommen…
17/3539: Schülerbeförderung nach Fahrplanwechsel im Kraichgau
…vorzubeugen? 9.11.2022 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…
17/52: 52. Sitzung vom 15.12.2022
… bei der AfD! – Abg. Anton Baron AfD: Herr Reinhart, Herr Präsident! – Abg. Bernd Gögel AfD: Herr Präsident…bei Abgeordneten der AfD – Abg. Anton Ba- ron AfD: Kohle, ja! – Zuruf von der AfD: Sehr um- weltbewusst…nicht. (Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Sehr gut! – Abg. Udo Stein AfD: Jetzt bitte die Zahlen…Württemberg. (Heiterkeit des Abg. Emil Sänze AfD – Abg. Emil Sänze AfD: Genau!) Mit uns Grünen wird es diesen…
17/3728: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…der AfD in Baden-Württem- berg zum Tragen, bei der die Einschätzung des BfV zum Bundesverband der AfD Berücksichtigung…Gruppierung innerhalb der AfD, sowie der ge- sichert extremistischen Jugendorganisation der AfD, „Junge Alternative…die verfassungsschutzrechtliche Be- arbeitung des AfD-Landesverbands in Baden-Würt- temberg sowie des Phänomenbereichs… Im Juli 2022 hat das LfV den Landesverband der AfD in Baden-Württemberg zum Beobachtungsobjekt (Ver…
17/3484: Unfälle auf der Bundesstraße B 314
…27.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Unfälle…zwischen den beiden Institutionen? 27.10.2022 Klauß AfD Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022…