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16/2642: Linksextremismus in Baden-Württemberg
…Antrag der Abgeordneten Lars Patrick Berg u. a. AfD „Extremistische Positionen im „Linken Zentrum Lilo…Bundesprogrammparteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD), der am 30. April und 1. Mai 2016 in Stuttgart stattfand…
16/2569: Havarie des Eisenbahntunnels Rastatt – Ursachen und Wirkungen
… Große Anfrage der Abg. Dr. Jörg Meuthen u. a. AfD und Antwort der Landesregierung Havarie des Eisenbahntunnels…Rottmann, Dr. Baum, Sänze, Baron, Dr. Merz, Wolle AfD B e g r ü n d u n g Die streckenweise schwere Beschädigung…
16/2250: Prüfungsaufgaben an Berufsschulen im Fach Gemeinschaftskunde mit Bezug zur Partei AfD vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht 2 BvE 2/14 und frühere Prüfungsaufgaben mit Parteibezug
…2250 26. 06. 2017 Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Prüfungsaufgaben…im Fach Gemeinschafts- kunde mit Bezug zur Partei AfD vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht… in Prüfungsaufgaben für Gemeinschaftskunde die AfD als demokratische Partei in einen direkten Sinn- …verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Islambeschlüsse der AfD hegen und wenn ja, warum kam dies in den betroffenen…
16/2442: Angriff auf einen sogenannten „Antifaschisten“ unter Beleuchtung und besonderer Betrachtung des Konfliktfelds linker Strukturen
…2442 01. 08. 2017 Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Angriff auf einen…verurtei- len wie die zahlreichen Übergriffe auf AfD-Politiker? 3. Geht sie von einem politisch motivierten… verurteilen wie die zahlreichen Übergriffe auf AfD-Politiker? 3. Geht sie von einem politisch motivierten…
16/2027: „Amigo-Affäre“ und „Vetterleswirtschaft“ auf der Ostalb:
Wann ist ein kommunaler Amtsträger (Landrat) bei Durchführung von Amtsgeschäften befangen?…05. 2017 Große Anfrage der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Antwort der Landesregierung „Amigo-Affäre…Podeswa, Dr. Meuthen, Herre, Dr. Grimmer, Stauch AfD B e g r ü n d u n g Trotz großer Proteste aus …
16/1851: Ganztagsschulen Baden-Württemberg und ihre Auswirkungen auf Vereine, Musikschulen und private Musikschullehrer
… Große Anfrage der Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und Antwort der Landesregierung Ganztagsschulen…Rottmann, Sänze, Stauch, Stein, Voigtmann, Wolle AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 /…
16/1671: Grundstücksgeschäfte des Oberbürgermeisters von Schwäbisch Hall mit nahen Angehörigen – Wann ist ein kommunaler Amtsträger bei Durchführung von Amtsgeschäften befangen?
…Der Blaue Engel“. Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Grundstücksgeschäfte…
16/1746: Entwicklung inhabergeführter Bäckereien, Fleischereien und Supermärkte im ländlichen Raum
…daraus? Große Anfrage der Abg. Stefan Herre u. a. AfD und Antwort der Landesregierung Entwicklung inhabergeführter…Merz, Dr. Podeswa, Rottmann, Dr. Grimmer, Stauch AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 /…
16/1536: Verhinderung der Abschiebung eines afghanischen Staatsangehörigen
…1536 31. 01. 2017 Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Verhinderung …
16/456: Entlastungen bei der Polizei
…Geänderte Fassung Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Entlastungen …