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17/5806: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 27. September 2023
– Drucksache 17/5495
Unterrichtung des Landtags in E...…weit seien wie Deutschland. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, beim Boden handle es sich um eine der…Kritik deutlich vertrete. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, Bodenschutz sei wichtig. Er habe in dem …
17/5737: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/5500
Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg…Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 – abzulehnen. 15.11.2023 Der…Verbraucherschutz hat den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Fischereigeset- zes für…2023 beraten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bringt vor, dem Gesetzentwurf seien aus seiner Sicht…
17/5705: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5105
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
hi...…Rechnungshofs zu folgen. Ein Abgeordneter der AfD warf die Frage auf, ob sich aus den Prüfungsergebnissen…
17/5680: Aktuelle Situation in den Gemeinschaftsunterkünften und bei der Anschlussunterbringung im Rems-Murr-Kreis
…)? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…(bitte aufschlüsseln)? 27.10.2023 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll Aufschluss…
17/5615: Ministerpräsidentenkonferenz 13. Oktober 2023 Frankfurt – Beschlüsse zur Begrenzung illegaler Zuwanderung
…waren das? 19.10.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Staatsministeriums…
17/5785: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…Abg. Bernhard Eisenhut und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt… 23. Zu dem Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Verbraucherschutz 27. Zu dem Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und der Stellungnahme des Mi- nisteriums für Ernährung…
17/5641: Leistungen des Landes Baden-Württemberg an parteinahe Stiftungen
….2023 Kleine Anfrage des Abg. Alfred Bamberger AfD Leistungen des Landes Baden-Württemberg an parteinahe…Leistung, Stiftung und Jahr)? 23.10.2023 Bamberger AfD Begründung Das Land hat letztmalig bis zum Jahr…
17/5575: Ausbreitung der invasiven Schwarzmundgrundel in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…unternommen hat bzw. umzusetzen plant? 12.10.2023 Rupp AfD Begründung Als invasive Art, die ursprünglich aus…
17/5671: Nutzung des ÖPNV durch Bewohner der LEA Ellwangen – Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5373
… geschieht? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Verkehrsverbundes und ggf. in welcher Form? 25.10.2023 Rupp AfD Begründung In der Antwort zu oben genannter Drucksache…
17/5640: Kommunale Finanzen 2024 und 2025
….10.2023 Bamberger, Dr. Balzer, Eisenhut, Klauß AfD Kleine Anfrage der Abg. Alfred Bamberger, Dr. Rainer… Rainer Balzer, Bernhard Eisenhut, Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …