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17/5978: Neue Erstaufnahmezentren im Schwarzwald-Baar-Kreis
…12.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 11.12.2023 Klos AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen…
17/5968: Ärztliche Versorgung im Landkreis Tuttlingen
…- lingen? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… von Bundes- seite dafür gibt? 11.12.2023 Klos AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen…
17/6131: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 22. Dezember 2023
– Drucksache 17/6048
Unterrichtung des Landtags in EU-An...…Datenschutz wäre dabei gewahrt. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, neben „Make it in Germany“ gebe es z. B.…
17/6037: Übernahme der Belastungen für Landwirte durch die Streichung des Agrardiesels sowie den Wegfall der Kfz-Steuerbefreiung durch das Land
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…
17/6094: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 21. Dezember 2023
– Drucksache 17/6045
Mittelfristige Finanzplanung des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 2023 ...…WürttembergDrucksache 17 / 6094 2 Ein Abgeordneter der AfD merkte an, bei den zu erwartenden rückläufigen Steu…haushalts ausmachten. Ein weiterer Abgeordneter der AfD brachte vor, im laufenden Jahr habe ein Ein- bruch…
17/6092: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. Dezember 2023
– Drucksache 17/6011
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Stand der IT-...…und Mitarbeitern darstelle. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, angesichts des geringeren Umsatzanstiegs…jeweiligen Jahren handle. Ein weiterer Abgeordneter der AfD bat um Auskunft, wie sich die Lohnkosten der festen…kalkuliert. Ein bereits genannter Abgeordneter der AfD merkte an, wenn die Darstellung der Entwicklung …
17/6008: Zuverlässigkeit batterieelektrischer Züge
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…, Eisenhut, Gögel, Goßner, Klecker, Lindenschmid AfD Begründung Wie der schleswig-holsteinische Zeitungsverlag…
17/5998: Lesekompetenz in den Grundschulen von Baden-Württemberg
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… we- sentlich zu verbessern? 13.12.2023 Hörner AfD Eingegangen: 14.12.2023 / Ausgegeben: 29.1.2024 …
17/6041: Mögliche Stichverletzungen im Zusammenhang mit Besuchen der Weihnachtsmärkte in Göppingen und Umgebung
…22.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…handelt es sich bei den Opfern? 21.12.2023 Goßner AfD Begründung Die Kleine Anfrage möchte prüfen, ob…
17/6031: Mündliche Anfragen zur 24. Fragestunde
in der 87. Plenarsitzung vom 1. Februar 2024…Eingang: 21.12.2023 2. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 29.12.2023 3. Anfrage des Abg. Sebastian…