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16/7743: Die Effizienz verschiedener Maßnahmen zur Luftreinhaltung und Feinstaubminderung in Stuttgart
… sind; Antrag der Abg. Hans-Peter Stauch u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr… 02. 2020 Stauch, Baron, Gögel, Stein, Dr. Baum AfD B e g rü n d un g In den letzten Jahren – vor allem…
16/7750: Entwicklung der Medizinischen Versorgungszentren in Baden-Württemberg
…sind)? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …Medizinischen Versorgungszentren? 12. 02. 2020 Dr. Baum AfD B e g r ü n d un g Laut verschiedenen Zeitungsartikeln…
16/114: 114. Sitzung vom 12.03.2020
…das Wort für die AfD-Fraktion. (Abg. Bernd Gögel AfD: Guter Mann!) Abg. Udo Stein AfD: Vielen Dank. –…Kurtz: Jetzt hat für die AfD Herr Abg. Dr. Merz das Wort. Abg. Dr. Heiner Merz AfD: Sehr geehrte Frau Präsidentin… Abg. Daniel Rottmann AfD) Herr Abg. Dr. Gedeon, bitte. (Abg. Anton Baron AfD: Frau Präsidentin, er …Gesetzentwurf – – (Widerspruch bei der AfD – Abg. Dr. Heiner Merz AfD: Hallo! – Abg. Dr. Heinrich Fiechtner…
16/7817: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu Mitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration vom 28. Februar 2020
– Drucksache 16/7811
Unterrichtung des Landtags in EU-A...…ihn eine Selbstverständlichkeit. Abg. Emil Sänze AfD wies darauf hin, zusätzlich zur 5G-Strategie des …
16/113: 113. Sitzung vom 11.03.2020
… auch nicht die AfD erfunden. (Abg. Bernd Gögel AfD: Nein! – Abg. Anton Baron AfD: Na ja!) Wenn man…bei der AfD – Zuruf von der AfD: Ja!) Das zeigt, dass die Gewalt auf der Straße gegen die AfD ein Teil…verstehen –: Die AfD steht zu Baden-Württem- berg, die AfD steht zu Deutschland, und die AfD steht zu ei- … AfD) Das ist natürlich das Positive an diesem schrecklichen Ereig- nis. (Abg. Dr. Heiner Merz AfD: …
16/7807: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz vom 6. Dezember 2019
– Drucksache 16/7528
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ...…, für den er sich bedanke. Ein Abgeordneter der AfD legte dar, auch er bedanke sich für den interessanten… führte aus, es müsse angemerkt werden, dass die AfD offensichtlich ein paar Verfassungsprobleme habe… fest, was geprüft werde. Die Abge- ordneten der AfD könnten ihre eigene Auffassung dazu haben, ob Nachhaltigkeit…Altersversorgung sicherstellen zu können. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch er bedanke sich für den Bericht. Zwi…
16/7781: Mündliche Anfragen zur 30. Fragestunde
in der 114. Plenarsitzung vom 12. März 2020…: 24. 02. 2020 7. Anfrage des Abg. Anton Baron AfD Eingang: 02. 03. 2020 8. Anfrage des Abg. Andreas…: 05. 03. 2020 9. Anfrage des Abg. Anton Baron AfD Eingang: 05. 03. 2020 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
16/7815: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 27. Februar 2020
– Drucksache 16/7808
Unterrichtung des Landtags in EU-A...… schaftswachstum zu generieren. Abg. Emil Sänze AfD brachte vor, beim Lesen über den Green Deal fühle…Finanzrahmen der EU fertiggestellt werden. Abg. Emil Sänze AfD machte darauf aufmerksam, ausweislich der Mitteilung…das Geld schon im Haushalt sei. Abg. Emil Sänze AfD ergänzte, wenn ein Budget aufgestellt werde, hätte…
16/7816: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 26. Februar 2020
– Drucksache 16/7805
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheite...…tiefgründiger erörtern könnten. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, er habe gelernt, dass es sich hier um einen…
16/7803: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 21. Februar 2020
– Drucksache 16/7774
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhe...…ausdrücklich anschließe. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD äußerte, hier liege ein gewaltiges soziales – er …