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17/6141: Förderung des Landes für sogenannte „Hoffnungshäuser“
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…18.1.2024 Goßner, Klauß, Bamberger, Eisenhut, Klecker AfD Eingegangen: 23.1.2024 / Ausgegeben: 26.2.2024 …
17/6142: Lehrer und pädagogisches Personal als Adressaten von Gewalt und Diskriminierung
…Formate); Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…Eisenhut, Dr. Balzer, Klos, Baron, Lindenschmid, Wolle AfD Begründung Die Antragsteller wissen aus eigener…
17/6073: Nachfrage zu Drucksache 17/5815: Offensivansprachen und Ausstiegsberatung im linksextremistischen und islamistischen Spektrum und beim auslandsbezogenen Extremismus durch Polizei und konex
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…8.1.2023 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Die Beantwortung der Drucksache 17/5815…
17/6028: Räumliche und finanzielle Auswirkungen des neuen Landtagswahlrechts in Baden-Württemberg
…“. Antrag der Abg. Rüdiger Klos und Ruben Rupp AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…13.12.2023 Klos, Rupp, Goßner, Dr. Balzer, Baron AfD Eingegangen: 8.1.2023 / Ausgegeben: 5.2.2024 Drucksache…
17/5946: Irreführende Bewerbungsanfragen an Landtagsabgeordnete
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Spätsommer 2023 erhielten zahlreiche Abgeordnete der AfD fingierte Prakti- kumsanfragen. Es stellte sich heraus…Experimental- und einer Kontrollgruppe. Da offenbar die AfD-Abgeordneten die Experimentalgruppe darstellen sollte…
17/6035: Einstufung der Türkei als sicherer Herkunftsstaat
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/6037: Übernahme der Belastungen für Landwirte durch die Streichung des Agrardiesels sowie den Wegfall der Kfz-Steuerbefreiung durch das Land
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…
17/6008: Zuverlässigkeit batterieelektrischer Züge
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…, Eisenhut, Gögel, Goßner, Klecker, Lindenschmid AfD Begründung Wie der schleswig-holsteinische Zeitungsverlag…
17/5985: Perspektiven für einen weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen Baden-Württembergs zur Republik China (Taiwan)
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…13.12.2023 Rupp, Gögel, Sänze, Steyer, Lindenschmid AfD Begründung Als Folge der global sich verschärfenden…
17/5944: Entwicklung der Soziallasten und ihr Einfluss auf die Haus halte der Kreise
…jeweils entwickelt haben; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Emil Sänze AfD (Drucksache 16/9842) seit 2005 – stel- len sich nach…