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17/6233: Linksextremismus, gewaltbereite Linke, das Bündnis „Auf stehen gegen Rassismus“ und die öffentliche Verwaltung
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Kämpfer gegen die Alternative für Deutsch- land (AfD) ausgebildet werden sollen und mit der Bezeichnung… impliziert wird? 3.4.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ in ihren Anti-AfD-Kampagnen. Ende Mai 2018 erschien der Jahresbericht…
17/6532: Bekleidungsmangel bei der Polizei auch in Baden-Württemberg?
…4.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Wertschöpfung im Land zu halten? 4.4.2024 Goßner AfD Eingegangen: 4.4.2024 / Ausgegeben: 3.5.2024 Landtag…
17/6579: Aktuelle Erhebung Abschiebungen und Abschiebehaft
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…benen Abschiebung absehen musste? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung Der Fragesteller wünscht Auskunft über…
17/6530: Reizgas in der Remsgalerie in Schwäbisch Gmünd – Nachfragen zu Tathergang und Tätern
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …welchem Wege diese erlangt wurden? 3.4.2024 Rupp AfD Begründung Am Mittwoch, den 27. März 2024 klagten…
17/6515: Unterbringung von Schutzsuchenden im Landkreis Rottweil
…vorhanden)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Landkreis Rottweil zu beobachten? 28.3.2024 Sänze AfD Antwort Mit Schreiben vom 24. April 2024 beantwortet…
17/6452: Teilnahme von Staatssekretärin Zimmer an einer Demonstration gegen eine Veranstaltung der AfD
…demokratisch gewählten AfD teilgenommen? Für die Versammlung „Keine Räume der AfD“ am 12. Januar 2024 vor… 3.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Teilnahme…einer Demonstra- tion gegen eine Veranstaltung der AfD Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: … eine Veranstal- tung der demokratisch gewählten AfD teilgenommen? 4. Ist es zutreffend, dass Staatssekretärin…
17/6414: Agrarimporte aus der Ukraine
… 20.3.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen… bäuerlicher Familienbetriebe? 20.3.2024 Sänze AfD Begründung Der Fragesteller nahm am 8. März 2024…
17/6509: Messung der Windgeschwindigkeiten auf dem Heuchelberg
…Carola Wolle, Dennis Klecker und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…erhalten? 28.3.2024 Wolle, Klecker, Dr. Hellstern AfD Begründung Auf dem Heuchelberg im Landkreis Heilbronn…
17/6578: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…a) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…b) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Antrag der Abg. Rüdiger Klos und Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
17/6454: Gibt es auch in Baden-Württemberg Handlungsanweisungen an Schulleitungen, wie mit Schülern umzuspringen ist, wenn diese strafrechtlich nicht relevante Beiträge in sozialen Netzwerken posten?
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Balzer, Gögel AfD Begründung Am 27. Februar wurde im Richard-Wossidlo… die Schule) Sie hatte sich vorgeblich nur zwei AfD-freundlicher Posts auf ihrem TikTok Ac- count „schuldig…sammen mit einer Deutschlandkarte, auf der je nach AfD-Landtagswahlergebnis die Bundesländer verschieden…