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17/4617: Grundsteuer in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Grundsteuer…Grundvermögens unberücksichtigt bleibt? 18.4.2023 Rupp AfD Eingegangen: 18.4.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 …
17/4503: Kormoran bejagen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…
17/4462: MAU-Stunden – aktueller Stand
…Mehrarbeit geneh- migt wurde; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…
17/4234: Vorschlag für eine EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Wohngebäuden vom 22. Oktober 2022
…der Bürger? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Sanierungsfahrplan erstellen lassen haben? 16.3.2023 Sänze AfD Begründung In der „Strategie für eine Renovierungswelle…
17/4461: Politisch motivierte Kriminalität und Antifa im Ostalbkreis
…bei wel- chen die Alternative für Deutschland, der AfD-Kreisverband Ostalb oder deren Vertreter als Geschädigte…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …oder Gruppen im Ostalbkreis vor? 21.3.2023 Rupp AfD Begründung Der Linksextremismus stellt eine der… keine Seltenheit, zuletzt sichtbar im Zuge des AfD-Landesparteitags in Offenburg (siehe Artikel des …
17/4663: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. April 2023
– Drucksache 17/4611
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: ...…die Zukunft. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD dankte für die Informationen und wies darauf hin…
17/4444: Auskunft zum Sicherheitsdienst in der Landeserstaufnahme stelle Ellwangen
…überprüft wird? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Landeserstaufnahme in Ellwangen zu senken? 20.3.2023 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll klären, welche…
17/4586: Sanierungsbedürftige Einfamilienhäuser im Enzkreis im Falle einer Umsetzung des diesbezüglichen Beschlusses des EU-Parlaments zur Reform der EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Beschluss des EU-Parla- ments? 11.4.2023 Gögel AfD Begründung Im Rahmen der geplanten sogenannten …
17/64: 64. Sitzung vom 10.5.2023
…Lachen bei der AfD – Vereinzelt Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Emil Sänze AfD) Es ist unsere…Beifall bei der AfD – Abg. Carola Wolle AfD: Hört, hört! – Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Wie gesagt…die AfD. (Beifall bei der AfD – Zurufe von den Grünen und der CDU – Gegenruf des Abg. Udo Stein AfD: …der AfD: Oje! – Abg. Anton Baron AfD: Der bleibt bestimmt sachlich! – Abg. Dr. Rainer Po- deswa AfD: Er…
17/4615: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… 14. Zu dem Antrag der Abg. Carola Wolle u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…vorhersehbar gewesen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bat um Aufklärung, was denn an einer Stromschiene…ehrenamtlichen Form zu unterstützen. Ein Abgeordneter der AfD hob hervor, Studien hätten ergeben, dass das Lernen… das Studium vorbereiten. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, obwohl das Projekt cosh schon seit über…