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17/4955: Wechsel der Trägerschaft des Landesgymnasiums für Hochbegabte (LGH) Schwäbisch Gmünd
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…20.6.2023 Rupp, Dr. Balzer, Lindenschmid, Wolle, Hörner AfD Begründung Etwa 200 000 Kinder und Jugendliche …
17/5009: Mündliche Anfragen zur 19. Fragestunde
in der 72. Plenarsitzung vom 20. Juli 2023…Eingang: 28.6.2023 2. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 3.7.2023 Förderprogramm „Coaching-Programm… 3.7.2023 4. Anfrage des Abg. Alfred Bamberger AfD Eingang: 3.7.2023 5. Anfrage des Abg. Nikolai…
17/5050: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständige Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/4980
Gesetz zur Änderung des Landesrichter-...…Regelung vorliege. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, seine Fraktion habe als Fraktion der Verfassungstreue…
17/4872: Gesprengte Geldautomaten und Möglichkeiten gemeindlicher Ordnungsdienste
…Kraftfahrzeugen“? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Öffentlichkeit wahrge- nommen werden? 6.6.2023 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…
17/4697: Wehrpflichtige ukrainische Staatsangehörige in Baden-Württemberg – Flucht oder Fahnenflucht?
…Beispiel Ersuchen Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…mit Strafbewehrung unterliegen? 1.6.2023 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…
17/4874: Ausschreitungen und Konfliktpotenzial in Baden-Württemberg im Kontext der Türkei-Wahl
…Württemberg? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Kontext der Türkei-Wahl eingegangen? 2.6.2023 Goßner AfD Begründung Im Zuge der Präsidenten-Wahl in der …
17/4699: Transparenz bei Flüchtlingsunterkünften – Erwerb und Kosten für öffentliche Träger
…Unterzubringen- den)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… des Ortschaftsrats erfordern? 1.6.2023 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…
17/4856: Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen
….5.2023 Rupp, Baron AfD Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…
17/70: 70. Sitzung vom 12.7.2023
…bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Aber Sie werden den Gesetzentwurf ablehnen, weil „AfD“ draufsteht…Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Sehr gut!) Leider beherzigt das nur die AfD, was man nun …Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Lindenschmid. Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Sehr …Wolle, Sie haben das Wort für die AfD- Fraktion. Abg. Carola Wolle AfD: Frau Präsidentin, meine Damen und…
17/4505: Aufarbeitung der Folgen der COVID-Politik
…Wissensbasis dies? Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Aufarbeitung …