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17/5415: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 20. September 2023
– Drucksache 17/5410
Unterrichtung des ...…entsprechend be- rücksichtige. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, auch die AfD-Fraktion begrüße, dass in diesem Be- reich…
17/5556: Genehmigung von Privat-/Ersatzschulen, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5330
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… Privatschulen abzuschaffen? 10.10.2023 Hörner AfD Eingegangen: 11.10.2023 / Ausgegeben: 6.11.2023 …
17/5505: „Enkeltrick“- und Schockanruf-Betrugsfälle in Baden-Württemberg: Aktuelle Zahlen und Entwicklungen
…gemacht? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …benennende) neue „Methoden“ ein? 28.9.2023 Goßner AfD Begründung Es sollen aktualisierte Daten zu sogenannten…
17/5522: Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“: Durchsuchungsmaßnahmen am 27. September 2023 in Baden-Württemberg
…Drucksache 16/8628 (Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD, Be- schäftigung eines linksextremen Erziehers in…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Be- schäftigung eines linksextremen…
17/5637: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 18. Oktober 2023
– Drucksache 17/5619
Unterrichtung des Landtags in EU-...…WürttembergDrucksache 17 / 5637 3 Abg. Emil Sänze AfD äußerte, das entscheidende Momentum sei der Bürger…
17/4993: Institutionen des Landes Baden-Württemberg und die „Erklärung der Vielen“
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft… Erklärung der Vielen wurde kurz nach Einzug der AfD in den Landtag von Ba- den-Württemberg verabschiedet…
17/5509: Bedrohte Wirbeltierarten im Ostalbkreis: Rückfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5092
…darstellen)? 28.9.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5651: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 23. Oktober 2023
– Drucksache 17/5642
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hie...…stattfand, am 25. Oktober 2023. Abg. Emil Sänze AfD brachte vor, im Prinzip wäre gegen das EU-Vorhaben…
17/5371: Dienstlich gefahrene Pkw-Kilometer der Landesregierung
…Landesregierung? 13.9.2023 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Staatsministeriums…
17/5508: Krankenstation und medizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…diese bestehen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Angabe der Zu- gangsvoraussetzungen? 3.10.2023 Rupp AfD Begründung Knapp 700 Hausarztstellen sind in Baden…