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17/5929: Forschung zur Kolonialgeschichte in Baden-Württemberg
…Engel“. Antrag des Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…4.12.2023 Dr. Balzer, Bamberger, Klos, Eisenhut, Sänze AfD Begründung Die Erforschung der Kolonialgeschichte…
17/5945: Sichtbarkeit der Kulturinstitutionen des Landes verbessern – Bildungsauftrag der öffentlich-rechtlichen Medien umsetzen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…
17/5923: Polizeipräsenz und Bestreifung der Landkreise Rottweil, Tuttlingen sowie Enzkreis
…der Abg. Emil Sänze, Rüdiger Klos und Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …etwas verändert“)? 5.12.2023 Sänze, Klos, Gögel AfD Begründung Die Präsenz der Polizei im Enzkreis …
17/5927: Weitere Vorfälle im Stadt- und Landkreis Heilbronn durch den Einsatz von Messern, weiteren Tatwaffen sowie Gewaltanwendung (Fortschreibung der Kleinen Anfrage Drucksache 17/5383)
… Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Aufenthaltsstatus der Beteiligten? 4.12.2023 Wolle AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll Aufschluss über…
17/5846: Klimaprotestgruppen im Rhein-Neckar-Kreis und in Weinheim
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Einzelpersonen dieses Verbandes? 4.12.2023 Rupp, Baron AfD Eingegangen: 4.12.2023 / Ausgegeben: 18.1.2024 …
17/5813: Nachfrage zu Drucksache 17/4697 – neue Entwicklungen in der Ukraine
…aufzubrin- gen? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Kriegsflüchtlinge registriert wurden? 6.12.2023 Sänze AfD Begründung Am 27. Oktober 2023 berichtete der Deutschlandfunk…
17/5924: Sicherheitspersonal im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…28.11.2023 Klauß, Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Rupp AfD Begründung Wie der SWR auf seiner Internetpräsenz…
17/5941: Deutschkenntnisse der Schüler in den Kreisen Rottweil, Tuttlingen und Enzkreis – Ergebnisse der IQB-Studie
…der Abg. Emil Sänze, Rüdiger Klos und Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Mängeln abzuhelfen? 4.12.2023 Sänze, Klos, Gögel AfD Begründung Am 4. Dezember 2023 titelte der Schwarzwälder…
17/5974: Hitzetote in Baden-Württemberg
… Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…Hellstern, Steyer, Goßner, Dr. Balzer, Eisenhut, Klauß AfD Begründung Nach Auskunft der Bundesregierung gab…
17/6101: Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über die Kontrolltätigkeit gemäß § 16j Landesverfassungsschutzgesetz zur Mitte der 17. Wahlperiode
…der AfD durch das Bun- desamt für Verfassungsschutz sowie die Bearbeitung des Landesverbands der AfD durch…für die FDP/DVP-Fraktion: Nico Weinmann; für die AfD-Fraktion: Bernd Gögel. Gemäß §16b Absatz 1 Satz …Zusammenhang hat sich das Gremium auch mehrfach mit den AfD-Teilorganisationen „Der Flügel“ und „Junge Alternative…Verfassungsschutz den baden-württembergischen Landesverband der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Thema …