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16/9679: Gefährdungsanzeigen in Kliniken des Landes
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …investieren muss? 12. 01. 2021 Wolle, Dr. Podeswa AfD A n tw o r t Mit Schreiben vom 2. Februar 2021 …
16/9537: Verspätungen und Ausfälle im Nahverkehr in Baden-Württemberg
…Engel“. Antrag der Abg. Hans-Peter Stauch u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…12. 2020 Stauch, Baron, Gögel, Stein, Dr. Baum AfD Eingegangen: 14. 12. 2020 / Ausgegeben: 04. 02. …
16/9668: Kosten der Kommunalen Impfzentren (KIZ) in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …übernommen werden? 12. 01. 2021 Dr. Podeswa, Wolle AfD A n tw o r t Mit Schreiben vom 29. Januar 2021 …
16/9370: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9191
Gesetz zur Neuordnung des Abfallrechts für Baden-Württemberg… 16 / 9370 4 Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bemerkt, er vermisse als wesentlichen Punkt in dem…
16/9604: Corona-Prävention und Testungen in der Abschiebehafteinrichtung (AHE) Pforzheim
…warum nicht? Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…- fektionsvermeidung? 18. 12. 2020 Gögel AfD B e g rü n d un g Unbestätigten Gerüchten…
16/9836: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/9542
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg…Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/9542 Gesetz zur Änderung der Verfassung…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/9542 – abzulehnen. 28. 01. 2021 …Ausschuss behandelt den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Ge- setz zur Änderung der Verfassung des Landes…us s pra c he Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, eine Beschränkung der Amtsdauer von Regierungschefs…
16/142: 142. Sitzung vom 03.02.2021
…der Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8769 Abg. Bernd Gögel AfD . . . . . . . …. Dr. Christina Baum AfD . . . . . . . . . . . . . . 8811 Abg. Anton Baron AfD . . . . . . . . . . .…die Fraktion der AfD er- teile ich Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt geht’s …Fraktion der AfD erteile ich das Wort Herrn Frakti- onsvorsitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau Präsidentin…
16/9636: Nichtanwendungserlass nach Änderung der Abgabenordnung
…2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Nichtanwendungserlass…Gründe liegen hierfür vor? 04. 01. 2021 Dr. Podeswa AfD Eingegangen: 04. 01. 2021 / Ausgegeben: 03. 02. …
16/9635: Antisemitismus in der Kultur – auch in Baden-Württemberg?
…Beteiligung der AfD das Narrativ der anderen Parteien eines angeblichen Antisemitismus der AfD unterhöhlt,… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft… 2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD B e g r ü n d u n g Im Dezember 2020 traten „Kulturschaffende…verabschiedeten alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD des baden-württembergischen Landtags einen Antrag…
16/9691: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 21. Dezember 2020
– Drucksache 16/9613
Unterrichtung des Landt...… wirtschaft. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD wies darauf hin, die AfD-Fraktion nehme diese Mit- teilung keineswegs…dieses Thema daher ebenfalls. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, die Aussage, der Wind an der Nordsee sei…