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16/9275: Die Komaprügler von Cannstatt und andere Terrorschwaben – wird Stuttgart zum Hotspot linksfaschistischer Gewalttäter?
… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres… 2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD B e g r ü n d u n g In jüngster Zeit gelangen den…Politiker sind, und nicht beispielsweise namenlo- se AfD-Wahlkämpfer. In Leipzig wurde eine L. E. festgenommen…
16/136: 136. Sitzung vom 14.12.2020
… die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau…Abg. Anton Baron AfD: Ja!) Das ist nur die Zahl der Gemeldeten. (Abg. Anton Baron AfD: Ja!) In Wirklichkeit… der Fraktion der AfD. Dass es so wie in der Gesellschaft insgesamt auch in der AfD einzelne Menschen…. . . . . . . . . . 8480, 8504 Abg. Bernd Gögel AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8483, 8499…
16/9285: Mündliche Anfragen zur 36. Fragestunde
in der 138. Plenarsitzung vom 17. Dezember 2020…2020 10. Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD Eingang: 10. 12. 2020 11. Anfrage des Abg. …
16/9273: Eskalation der „Querdenker“-Demonstration und gewalttätige Auseinandersetzungen am 7. November 2020 in Leipzig
…monstration in Leipzig am 7. November 2020 vor, die der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) zugerechnet…
16/9198: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. März 2020
– Drucksache 16/7937
22. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten… gesprochen werden müsste. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei in…öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ein Abgeordneter der AfD legte dar, ihn störe es wenig, wenn im öffentlich…
16/9004: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 16. Juli 2020
– Drucksache 16/8404
Denkschrift 2020 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
h...…besonders positiv gewesen. Allerdings beurteile die AfD-Fraktion den unverändert starken Stellenaufwuchs …
16/9329: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9193
Zweites Gesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifi...… Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD weist darauf hin, die AfD-Fraktion lehne diese Form der Fachkräftegewinnung…
16/9196: Aktuelle Entwicklungen bei Asylbewerbern und Flüchtlingen in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall
…Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Schwäbisch Hall? 03. 11. 2020 Baron, Stein AfD B e g r ü n d un g Bereits im März …
16/9259: Rechtmäßigkeit der Corona-Regeln in den Schulen und Kindergärten
… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…2020 Rottmann, Dr. Baum, Baron, Dr. Balzer, Palka AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 9259…
16/9310: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9090
Viertes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Viertes Hochschulr...…unverständlich. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, wie bereits in der Ersten Beratung erwähnt…Fraktion den Gesetzentwurf in seiner Gesamtheit ab. Die AfD habe keine Änderungsanträge eingebracht, da sie …aufweisen solle. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD erklärt, er könne die Ausführungen der Mi- nisterin…7) wird gegen die Jastimmen der FDP/DVP und der AfD mehrheitlich abgelehnt. Dem Änderungsantrag Nummer…