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17/5571: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 12. Oktober 2023
– Drucksache 17/5564
Unterrichtung des Landtags in...…ausgeübt werde. Auf die Frage eines Abgeordneten der AfD hin erläuterte die Ministerin für Wis- senschaft,…
17/5630: Linksextreme Anschläge auf E-Autos und Ladestationen
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …E-Autos genannt wird? 31.10.2023 Lindenschmid AfD Begründung Nach diversen Pressemeldungen gab es…
17/5669: Wirken der Landesregierung im Fall M. B.
…2.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…gegenüber Herrn B. auszugleichen? 2.11.2023 Eisenhut AfD Begründung Neun Monate wurde der Gründer der „Querdenken…
17/5699: Verbot Mähroboter
… 3.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Polizeiverordnung etc. konkret umgesetzt? 25.10.2023 Rupp AfD Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 30.11.2023 …
17/5675: Zur Durchführung von Betriebsprüfungen in Baden-Württemberg
…4954, S. 5)? 3.11.2023 Sänze AfD Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5700: Sportstättenförderung im Ostalbkreis
…aufschlüsseln)? 30.10.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/81: 81. Sitzung vom 30.11.2023
… (Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So ist es! – Abg. Miguel Klauß AfD: Ja, genau!) Nach …Baron AfD: Wieso sagt er das? – Abg. Rüdiger Klos AfD: Sie machen die Vorgabe! – Unru- he bei der AfD) …der AfD – Zurufe von der SPD: Oje, oje! – Abg. Anton Baron AfD: Sehr richtig! – Zuruf von der AfD: Gut…Miguel Klauß AfD – Kundenzufriedenheit der Bahnkunden . . . . . 4851 Abg. Miguel Klauß AfD . . . . . …
17/80: 80. Sitzung vom 29.11.2023
…Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Moderner Kolonialismus! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Der hier…Heiterkeit – Abg. Anton Baron AfD: Bei den Grü- nen glaube ich das! – Zuruf von der AfD: Sie viel- leicht!) mindestens… von der AfD: Lüge!) Zum Glück haben wir das nicht selbst geschrieben. (Beifall bei der AfD – Abg. Dr…Baron AfD: „Verkriecht euch!“ „Ver- kriecht euch!“, oder was? – Zuruf des Abg. Hans-Jür- gen Goßner AfD) …
17/5781: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5610
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des Landespflegegesetzes…streichen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, die AfD-Fraktion spreche sich auch für eine Mitentscheidung… nun mal auch die Erfahrung. Deswegen stimme die AfD-Fraktion diesem Passus ebenfalls nicht zu. Des…Teilleistungsvermögen hinaus auch angewendet werde. Die AfD-Fraktion bitte daher um eine Klarstellung, was genau…
17/5539: Veranstaltungen für Kinder mit „Dragqueens“
…27.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft,…und sexuellen Vielfalt vor? 27.10.2023 Eisenhut AfD Eingegangen: 27.10.2023 / Ausgegeben: 28.11.2023…