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17/4662: Windkraftplanung des Regionalverbands Schwarzwald-Baar-Heuberg (RVSBH) und der Absetzplatz Geislingen – Staatsdomäne Waldhof
…Nationalitäten)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima… Grundlage für die Sperrung)? 24.4.2023 Sänze AfD Begründung Die vom Regionalverband Schwarzwald-…
17/4727: Sanktionen gegen Polizeibeamte bezüglich bestimmter „Social Media“-Chatgruppen (WhatsApp, Telegram, usw.)
…suspendiert? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …beziehen sich die Ermittlungen? 8.5.2023 Hörner AfD Begründung Bei den zuständigen Behörden in Baden…
17/4775: Fragen zu „Der Flügel“ im Verfassungsschutzbericht 2021 (ab Seite 47)
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Bundestag und Landtag vertre- tenen Parteien die AfD regelmäßig als „demokratische Partei“ ausschließen…letzten Absatz der Seite)? 26.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …derfluegel.de dient einer Sammlungsbe- wegung innerhalb der AfD. Der erste Schritt dieser Bewegung, die von den beiden…
17/4603: Mobilität, Innenstadtentwicklung und das Umgestaltungsprojekt „Schmiedgassen“ in Schwäbisch Gmünd
…verbannen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Mobilität…und Wirtschaftswachstum zu legen? 14.4.2023 Rupp AfD Begründung Vielen Geschäften bleiben die Kunden…
17/4816: Entfall der Prüfungsstandorte in Tübingen und Heidelberg für die Staatsprüfung in der Ersten juristischen Prüfung
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…kontrolliert abgebrannt? 22.5.2023 Rupp, Stein AfD Eingegangen: 22.5.2023 / Ausgegeben: 19.6.2023 …
17/4817: Kontrollen und Verstöße innerhalb der Stuttgarter Waffenverbotszone
…22.5.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…Einführung der Waffenverbotszone ein? 22.5.2023 Goßner AfD Eingegangen: 22.5.2023 / Ausgegeben: 19.6.2023 …
17/4776: Die moralische und reale Legitimität von Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen und gegen eine Impfpflicht
…16.5.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…rung vorgeschrieben wurden? 15.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …
17/4767: Managementplan Wolf
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Erstellung des „Managementplan Wolf“ 17.5.2023 Stein AfD Begründung In den letzten Jahren sind die Kosten…
17/4632: Zuschüsse zum Deutschlandticket für Angestellte
…Zuschüsse kommt? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zuschüsse…8 dem Land Baden- Württemberg? 19.4.2023 Klauß AfD Begründung Wie der Kölner Stadtanzeiger in seiner…
17/4755: Kompensationen für den durch Dienstreisen verursachten CO2-Ausstoß der Regierungsmitglieder
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…angebotenen Zweck kontrolliert? 11.5.2023 Klauß AfD Eingegangen: 11.5.2023 / Ausgegeben: 12.6.2023 …