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17/4634: Atemschutzstrecken in Baden-Württemberg
…sieht; Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…19.4.2023 Eisenhut, Lindenschmid, Baron, Goßner, Klauß AfD Begründung Gemäß der Feuerwehr-Dienstvorschrift…
17/4575: Fahrradfahrer als Unfallbeteiligte im Straßenverkehr
…verletzt); Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2023 Klauß, Klos, Hörner, Lindenschmid, Steyer AfD Begründung Nach der am 14. März 2023 vorgestellten…
17/4389: Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS): Aktuelle Erkenntnisse und Maßnahmen der Landesregierung sowie mögliche Folgen eines Verbots
… Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Hellstern, Steyer, Goßner, Dr. Podeswa, Dr. Balzer AfD Begründung Die Anwendungsgebiete von Per- und polyfluorierten…
17/4500: Konferenz zur Zukunft Europas – Souveränität der EU-Mitgliedstaaten respektieren
…Gültigkeit bekommen sollen; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Konferenz…
17/4616: Fehlbelegungsquote bei Sozialwohnungen
…des Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung….3.2023 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Stein AfD Begründung Bedeutende Finanzmittel werden in den…
17/4446: Entwicklung der Fahrgastzahlen im Öffentlichen Personennahverkehr
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Baron, Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Bamberger AfD Begründung Wie der SWR in seiner Online-Ausgabe…
17/4218: Abschiebungshaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim
…Abschiebungshaftvollzugsdienst gibt; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/4503: Kormoran bejagen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…
17/4462: MAU-Stunden – aktueller Stand
…Mehrarbeit geneh- migt wurde; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…
17/4584: Ethylenoxid
… Blaue Engel“. Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…Lindenschmid, Wolle, Dr. Hellstern, Steyer, Gögel AfD Eingegangen: 11.4.2023 / Ausgegeben: 10.5.2023 …