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17/6175: Neue Erstaufnahmezentren im Landkreis Emmendingen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 30.01.2024 Klos AfD Begründung In der Vergangenheit sind die Zahlen…
17/6174: Neue Erstaufnahmezentren im Landkreis Karlsruhe
…30.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 30.1.2024 Klos AfD Begründung In der Vergangenheit sind die Zahlen…
17/6158: Demonstrationen „Gegen Rechts“ am vergangenen Wochenende in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Demonstrationen wurde zur Gewalt gegen Mitglieder der AfD und ihrer Anhänger aufgerufen? 4. Welche Informationen…Gewalt aufgerufen wurde? 24.1.2024 Carola Wolle, AfD Begründung Am vergangenen Wochenende (19. bis 21…direkten Aufruf zur Ermordung von Mitgliedern der AfD aufgerufen wurde. Diese Kleine Anfrage will darüber…
17/6141: Förderung des Landes für sogenannte „Hoffnungshäuser“
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…18.1.2024 Goßner, Klauß, Bamberger, Eisenhut, Klecker AfD Eingegangen: 23.1.2024 / Ausgegeben: 26.2.2024 …
17/6138: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 23. Januar 2024
– Drucksache 17/6112
Unterrichtung des Lan...… EU-Vorhaben positiv Kenntnis. Abg. Emil Sänze AfD wies darauf hin, Deutschland habe bereits ein nationales…
17/6127: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 30. November 2023
– Drucksache 17/5932
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hi...…Ausschuss für Finanzen durchführe. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, er schließe sich zum ersten Mal vollständig…
17/6142: Lehrer und pädagogisches Personal als Adressaten von Gewalt und Diskriminierung
…Formate); Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…Eisenhut, Dr. Balzer, Klos, Baron, Lindenschmid, Wolle AfD Begründung Die Antragsteller wissen aus eigener…
17/6119: Islamfeindliche Handlungen an Schulen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Haushalt einzusetzen? 22.1.2024 Eisenhut, Wolle AfD Eingegangen: 22.1.2024 / Ausgegeben: 20.2.2024 …
17/6140: Donaubrücke Nendingen L 277
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Donaubrücke…mit dem Brückenneubau das Risiko? 22.1.2024 Klos AfD Begründung Im Jahr 2025 soll die Donaubrücke an…
17/6135: Angriff auf Frauen durch Somali in Schwetzingen
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Betreuungsangeboten aufschlüsseln)? 18.1.2024 Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung In Schwetzingen im Rhein-Neckar-Kreis…