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17/3475: Badische Landesbibliothek – Veranstaltungen und Workshops
…27.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft,…Ausprobieren“ angemeldet? 26.10.2022 Dr. Balzer AfD Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 25.11.2022…
17/3532: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Zu dem Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…) dem Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…) dem Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
17/3357: Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden mit anerkanntem, ab gelehntem und offenem Schutzstatus
…August 2022? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Grundsicherung für Erwerbsfähige? 13.9.2022 Rupp AfD Begründung In Drucksache 17/355 wurden diese Daten…
17/3361: Global Positioning System (GPS) und seine Bedeutung für kritische Infrastruktur und öffentliche Daseinsvorsorge
… markiert)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Polizei) kompensieren zu können? 10.10.2022 Sänze AfD Begründung Das bekannte Global Positioning System…
17/3262: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 8. August 2022
– Drucksache 17/3072
Information über Staatsvertragsentwürfe;
hier: Dritter Staatsvertrag zur Änderung medi...…konkret zu verstehen sei. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, das, was in Bezug auf den öffentlich…
17/3294: AfD-nahe Vereine in Baden-Württemberg
…Vereine gehören AfD-Mitglieder, AfD- Funktionäre, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der AfD-Landtagsfraktion…Landtagsfraktion und von AfD-Landtagsabgeordneten sowie AfD-Mandatsträgerinnen und -trägern, vor allem Landtagsabgeordnete…angeführten Vereine Bezüge zur AfD aufwei- sen oder beispielsweise AfD-Mitglieder die Gründung von Vereinen… des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen AfD-nahe Vereine in Baden-Württemberg Antrag Der Landtag…
17/3419: Auskunft über erneute Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen
… 19.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Ellwangen leben, gewährleisten? 1.10.2022 Rupp AfD Eingegangen: 19.10.2022 / Ausgegeben: 18.11.2022…
17/3326: Autonomer Pendelbus („Shuttlebus“) bzw. Alternativen am Hauptbahnhof Stuttgart
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…sieht. 30.9.2022 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Rupp AfD Begründung Im Rahmen eines Forschungsprojekts verkehrt…
17/3576: Für effektives Regierungshandeln und konsequenten Bürokratieabbau – Initiative zur Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Ministerien
…Eingang: 18.11.2022 Antrag der Fraktion der AfD Für effektives Regierungshandeln und konsequenten…
17/3348: Höhe und Zusammensetzung der Zuweisungen an die Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
…nach § 1b FAG? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Höhe…Mehrbelastungen nach Artikel 71 Absatz 3 LV? 7.10.2022 Sänze AfD Begründung Es besteht ein öffentliches Interesse…