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16/7750: Entwicklung der Medizinischen Versorgungszentren in Baden-Württemberg
…sind)? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …Medizinischen Versorgungszentren? 12. 02. 2020 Dr. Baum AfD B e g r ü n d un g Laut verschiedenen Zeitungsartikeln…
16/7817: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu Mitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration vom 28. Februar 2020
– Drucksache 16/7811
Unterrichtung des Landtags in EU-A...…ihn eine Selbstverständlichkeit. Abg. Emil Sänze AfD wies darauf hin, zusätzlich zur 5G-Strategie des …
16/7807: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz vom 6. Dezember 2019
– Drucksache 16/7528
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ...…, für den er sich bedanke. Ein Abgeordneter der AfD legte dar, auch er bedanke sich für den interessanten… führte aus, es müsse angemerkt werden, dass die AfD offensichtlich ein paar Verfassungsprobleme habe… fest, was geprüft werde. Die Abge- ordneten der AfD könnten ihre eigene Auffassung dazu haben, ob Nachhaltigkeit…Altersversorgung sicherstellen zu können. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch er bedanke sich für den Bericht. Zwi…
16/7781: Mündliche Anfragen zur 30. Fragestunde
in der 114. Plenarsitzung vom 12. März 2020…: 24. 02. 2020 7. Anfrage des Abg. Anton Baron AfD Eingang: 02. 03. 2020 8. Anfrage des Abg. Andreas…: 05. 03. 2020 9. Anfrage des Abg. Anton Baron AfD Eingang: 05. 03. 2020 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
16/7815: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 27. Februar 2020
– Drucksache 16/7808
Unterrichtung des Landtags in EU-A...… schaftswachstum zu generieren. Abg. Emil Sänze AfD brachte vor, beim Lesen über den Green Deal fühle…Finanzrahmen der EU fertiggestellt werden. Abg. Emil Sänze AfD machte darauf aufmerksam, ausweislich der Mitteilung…das Geld schon im Haushalt sei. Abg. Emil Sänze AfD ergänzte, wenn ein Budget aufgestellt werde, hätte…
16/7816: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 26. Februar 2020
– Drucksache 16/7805
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheite...…tiefgründiger erörtern könnten. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, er habe gelernt, dass es sich hier um einen…
16/7803: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 21. Februar 2020
– Drucksache 16/7774
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhe...…ausdrücklich anschließe. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD äußerte, hier liege ein gewaltiges soziales – er …
16/7802: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 5. Februar 2020
– Drucksache 16/7698
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier...…damit zukunftsfähig zu machen. Abg. Emil Sänze AfD legte dar, er verstehe, dass dieser Kommissionsvorschlag…
16/7729: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 19. November 2019
– Drucksache 16/7215
Bericht der Landesregierung zur Evaluation de...…auswirken werde. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD bemerkte, diese Mitteilung mache deut- lich, wie …Bereich sehr hoch. Die Abgeordnete der Fraktion der AfD fragte nach, bei welchen Ländern eine Gleichwertigkeit…
16/7702: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/7150
Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes…Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/7150 Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/7150 – abzulehnen. 12. 02. 2020…Migration behandelt den Gesetzent- wurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes – Drucksa…Februar 2020. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erinnert an die erste Lesung des vorliegen- den Gesetzentwurfs…