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17/5540: Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 17/2961
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … und Kommunen Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 17/2961 Kleine Anfrage Ich…Delikte in die PMK – links? 9.10.2023 Lindenschmid AfD Begründung Nachfragen zur Klärung offener Fragen…Zusammenhang mit der oben genann- ten Großen Anfrage der AfD-Fraktion. Eingegangen: 9.10.2023 / Ausgegeben: 13.11.2023…
17/5535: Lage und Maßnahmen in Hinblick auf die aktuellen Flüchtlingszahlen im Land
…männlich? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Flüchtlingen weiter fortsetzt? 4.10.2023 Goßner AfD Begründung Wie der SWR am 22. September 2023 im…
17/5758: Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg;
hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500…: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 Gemäß § 50a Absatz… gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 – eine schriftliche Anhörung…
17/5568: Abschiebung des „Waldtanner Gambiers“
… 12.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… einen Asylfolgeantrag stellt? 11.10.2023 Rupp AfD Begründung Ausweislich einer Pressemeldung wurde…
17/5557: Kosten und Finanzierung des Deutschland-Tickets
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Klos, Eisenhut, Gögel, Goßner, Lindenschmid, Steyer AfD Eingegangen: 11.10.2023 / Ausgegeben: 9.11.2023 …
17/5569: Pädagogische Assistenten in den Grund-, Haupt- und Werkrealschulen
…12.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Pädagogischen Assistenten zu verstehen? 10.10.2023 Hörner AfD Eingegangen: 12.10.2023 / Ausgegeben: 9.11.2023 …
17/5542: Extremistische Vereine im Sportbereich
…Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa, AfD, Landtagsdrucksache 16/6280, „Haben die Behörden …
17/5456: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Juli 2023
– Drucksache 17/5158
Unterrichtung des Landtags gemäß § 7 Landarztgesetz Baden-Württ...…harmonisiert werden könnten. Eine Abgeordnete der AfD führte aus, der Ärztemangel betreffe nicht nur Hausärz…
17/5602: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 14. Juni 2023
– Drucksache 17/5013
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK);
...…Punkt noch etwas zu sagen. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, wie von seinem Vorredner von der CDU bereits…gar nicht beschlossen sei. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, angesichts der finanziellen Situation des…Verbraucherschutz antwortete seinem Vorredner von der AfD, die angemeldeten Bedarfe für das Jahr 2023 wür- …
17/5744: Änderungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen
– Drucksache 17/5635
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5422
Gesetz zur Digitalisierung baurechtlich...… 5744 3 2. Änderungsantrag der Fraktion der AfD Der Landtag wolle beschließen: Artikel 1 Nummer…