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062_Sitzung_19-04-2023
…in die Armut? beantragt von der Fraktion der AfD 2. Aktuelle Debatte – Digitale Unterstützung…für erledigt erklärt 8. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und…
17/63: 63. Sitzung vom 20.4.2023
…Sprachbarriere. (Beifall bei der AfD – Abg. Andreas Schwarz GRÜ- NE: Und die AfD! Die AfD ist das wahre Problem!…Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Sehr gut! – Zuruf der Abg. Carola Wolle AfD) Kommen wir …beitsprozess standen als von der AfD. (Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Ge- nau! So ist es!) Sie…Abg. Anton Baron AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3784 Abg. Miguel Klauß AfD . . . . . . . .…
17/4240: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu dem Antrag
der Fraktion GRÜNE,
der Fraktion der CDU,
der Fraktion der SPD und
der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/4058 (G...…denn je gestärkt werden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, die AfD-Fraktion, die an dem vorliegenden Antrag…fänden allerdings durchaus die Unterstützung der AfD-Fraktion. Vorsitzender Willi Stächele merkte an…
17/62: 62. Sitzung vom 19.4.2023
…Baron AfD: Ach!) Die AfD versucht zu spalten: (Oh-Rufe von der AfD – Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Merkel… Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3673 Abg. Joachim Steyer AfD . . . . . . …. Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Steyer das Wort. Abg. Joachim Steyer AfD: Sehr geehrte… teien ertragen müssen. (Beifall bei der AfD) Uns, der AfD, wirft man seit Jahren vor, dass wir uns …
17/4328: Ankündigungen von Wohnungskündigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…Klauß, Dr. Hellstern, Dr. Balzer, Bamberger, Stein AfD Begründung In der Stadt Lörrach sollen ca. 40 Menschen…
17/4377: Förderung von Lkw-Parkplätzen entlang der Autobahnen und anderen Fernstraßen überregionaler Bedeutung
…umzuwidmen? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Förderung…freien Status überprüfbar zu machen? 8.3.2023 Klauß AfD Begründung Wie der ADAC auf seiner Internetpräsenz…
17/3893: Ein mit mangelnder Krisen-Resilienz begründetes Angebot privater Sicherheitsdienstleistungen – braucht Baden-Württemberg private „Nachtwächter“ bzw. „Feldschützen“?
…Schadenssummen je Jahr)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …private Bürger bekannt geworden? 27.2.2023 Sänze AfD Begründung Den Fragesteller schrieb ein Bürger …
17/4275: Straftaten in Hohenlohe und Schwäbisch Hall durch Migranten
…14.2.2023 Stein, Baron AfD Kleine Anfrage der Abg. Udo Stein und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4325: Beförderungskosten von in Landeserstaufnahmeeinrichtungen untergebrachten Asylbewerbern
…Mißbrauchskontrolle statt? 2.3.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4233: Mündliche Anfragen zur 16. Fragestunde
in der 63. Plenarsitzung vom 20. April 2023… Miguel Klauß AfD Eingang: 13.3.2023 6. Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD Eingang: 13.3.2023…des Abg. Udo Stein AfD Eingang: 13.3.2023 8. Anfrage des Abg. Udo Stein AfD Eingang: 13.3.2023…Gewaltpotenzial der Demonstranten auf den gegen die AfD gerichteten Demonstrationen am Rande des Landespar…: 5.4.2023 14. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 11.4.2023…