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17/4686: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 12. April 2023
– Drucksache 17/4591
– Unterrichtung des Landta...…noch andere Instrumente brauche. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, wenn die Vorschläge mithelfen würden, ein…
067_Sitzung_21-06-2023
…Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes …
17/4603: Mobilität, Innenstadtentwicklung und das Umgestaltungsprojekt „Schmiedgassen“ in Schwäbisch Gmünd
…verbannen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Mobilität…und Wirtschaftswachstum zu legen? 14.4.2023 Rupp AfD Begründung Vielen Geschäften bleiben die Kunden…
17/67: 67. Sitzung vom 21.6.2023
… AfD abzulehnen. (Abg. Miguel Klauß AfD: „Aller demokratischen Fraktionen“! – Abg. Anton Baron AfD: …schlechten Gesetzentwurf der AfD. (Ah-Rufe von der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Das ist ja mal wieder klar…Abgeordneten der AfD sowie des Abg. Andreas Deuschle CDU) Präsidentin Muhterem Aras: Für die AfD-Fraktion erteile… wir alle. (Beifall bei der AfD – Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) Wer schon Kinderbücher mit …
17/4816: Entfall der Prüfungsstandorte in Tübingen und Heidelberg für die Staatsprüfung in der Ersten juristischen Prüfung
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…kontrolliert abgebrannt? 22.5.2023 Rupp, Stein AfD Eingegangen: 22.5.2023 / Ausgegeben: 19.6.2023 …
17/4904: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 25. Mai 2023
– Drucksache 17/4834
Unterrichtung des Landtags in EU-An...…diesbezüglich be- reits aktiv sei. Ein Abgeordneter der AfD erläuterte, die im Verordnungsvorschlag vorgesehene…
17/4817: Kontrollen und Verstöße innerhalb der Stuttgarter Waffenverbotszone
…22.5.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…Einführung der Waffenverbotszone ein? 22.5.2023 Goßner AfD Eingegangen: 22.5.2023 / Ausgegeben: 19.6.2023 …
17/4776: Die moralische und reale Legitimität von Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen und gegen eine Impfpflicht
…16.5.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…rung vorgeschrieben wurden? 15.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …
Debatte um Förderung des Einzelhandels in Innenstädten und die Partnerschaft mit Südafrika
…Fördermittel gleichmäßig übers Land verteilt werden. Die AfD bemängelte nach den Worten von Dr. Schweickert, es…
17/4832: Gesetz zur Förderung von Wohneigentum durch Gewährung einer Eigenheimzulage
…Ausgegeben: 16.6.2023 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Förderung von Wohneigentum durch Gewährung…