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17/76: 76. Sitzung vom 25.10.2023
… bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Ja!) Eines sage ich Ihnen: Das Verkehrskonzept der AfD liegt da…Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Steyer. Abg. Joachim Steyer AfD: Sehr geehrte…Beifall bei der AfD) Dabei liegt die Lösung auf der Hand. Und weil Sie es von uns, der AfD-Fraktion, nicht…Massenarbeitslosigkeit. (Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Das ist doch so gewollt!) Aber hey…
17/5420: Frühpensionierung von politischen Beamten in der 17. Legislatur
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Staatsministeriums Frühpensionierung…Ruhegehalt ausgezahlt bekommt? 15.9.2023 Klecker AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll die Angaben …
17/5319: Baustopp zweite Gauchachtal-Brücke in der Ortsumfahrung Döggingen (B 31)
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Rüdiger Klos u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Klos, Klauß, Eisenhut, Dr. Hellstern, Hörner, Sänze AfD Begründung Im Umwelt- und Naturschutzrecht gibt…
17/5452: Ausschreitungen beim Eritrea-Festival in Stuttgart
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…21.9.2023 Goßner, Lindenschmid, Klauß, Baron, Gögel AfD Begründung Wie unter anderem die Stuttgarter Zeitung…
17/5460: Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Hammerskins Deutschland“: Durchsuchungsmaßnahmen am 19. September 2023 in Baden-Württemberg
… 16/8628 (Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD, Beschäftigung eines linksextremen Erziehers in einer…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nach- frage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/5419: Stallwächterpartys der Landesvertretung in Berlin seit 2017
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Staatsministerium Stallwächterpartys…der Personalkosten pro Jahr)? 20.9.2023 Klecker AfD Eingegangen: 20.9.2023 / Ausgegeben: 23.10.2023 …
Debatte über mehr Tempo im Ausbau von Bundesstraßen
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Die Qualitätssicherung im Schienenpersonennahverkehr…
Ausschuss bewilligt Finanzhilfen für Stärkung des Wasserstoffstandorts Baden-Württemberg
…Bürger zu stärken. Vertreter von Grünen, CDU und AfD sprachen sich laut Dr. Schweickert dagegen für eine…
17/5375: Personalentwicklung in den Landesministerien und Regie rungspräsidien (1980 bis 2022)
… und 2022? 13.9.2023 Sänze AfD Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5403: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 27. Juli 2023
– Drucksache 17/5216
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Ä...…abschließend Stellung zu nehmen. Abg. Emil Sänze AfD äußerte Zweifel daran, dass sich, wie in der Mitteilung…, am 21. Septem- ber 2023. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, die in dem Kommentar zu dem Vorhaben ge…