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17/4309: Beobachtung der Evangelischen Freikirche Riedlingen
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…, Dr. Podeswa, Klauß, Eisenhut, Bamberger, Wolle AfD Begründung Im Jahresrundbrief des Vereins „Netzwerk…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Be- schäftigung eines linksextremen…
17/4517: Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Kriminalitätsschwerpunkten (Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und des Polizeigesetzes)
…Ausgegeben: 6.4.2023 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen …Jugendlichen. Der Gesetzentwurf der Fraktion der AfD aus dem Jahr 2022 (Gesetz über die Un terbringung…
17/4276: Vergütungen bei der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…0900-Nummern beraten, vergütet? 7.3.2023 Stein AfD Begründung Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg…
17/4277: Zuständigkeiten der Polizei auf und in Bahnhöfen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Anton Baron und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Grundlage angeben)? 6.3.2023 Baron, Lindenschmid AfD Eingegangen: 6.3.2023 / Ausgegeben: 4.4.2023 Landtag…
17/4210: Grundsteuererklärungen für landeseigene Grundstücke
…20.2.2023 Dr. Hellstern AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4326: Gefahrenlage und Kosten der Klima-Kleberaktion in Heilbronn am 6. Februar 2023
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …lich gemacht wird? 2.3.2023 Wolle, Dr. Podeswa AfD Eingegangen: 3.3.2023 / Ausgegeben: 3.4.2023 Drucksache…
17/4273: Unterbringung von Flüchtlingen und Bewerbern um einen Schutzstatus in Lörrach
…Anfrage der Abg. Miguel Klauß und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…ausgesprochen wurde? 24.2.2023 Klauß, Eisenhut AfD Eingegangen: 27.2.2023 / Ausgegeben: 31.3.2023 …
17/4330: Leichte Sprache – Angebot oder eine neue Norm
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/4147: Einbürgerungen im Ostalbkreis und in Baden-Württemberg
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … Erhöhung der Wahlberechtigten? 14.2.2023 Rupp AfD Begründung Wie der Pressemitteilung des Statistischen…
17/4251: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 22. Februar 2023
– Drucksache 17/4236
Unterrichtung des Landta...…Ebene geachtet werden müsse. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, es handle sich um große Mengen von CO2…stünden, mit berücksichtigt seien. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, die ausgegebenen CO2-Papiere enthielten …