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17/5276: Entwicklung der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
…Aufklärungsquote je Jahr)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Drucksache 16/2081, Ziffer 1)? 16.8.2023 Sänze AfD Begründung Der Fragesteller geht davon aus, dass…
17/5277: Ein Aufzug muslimischer Bevölkerung in Pforzheim
…Gedenkstätten Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Aufenthaltsstatus der Teil- nehmer bekannt? 16.8.2023 Sänze AfD Begründung Am 30./31. Juli 2023 schrieb die Pforzheimer…
17/5278: Agrarsubventionen 2022
…Abg. Bernhard Eisenhut und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung… Eisenhut, Dr. Hellstern, Baron, Hörner, Steyer AfD Begründung Die EU-Fördergelder dienen der Landwirtschaft…
17/5269: Vortrag der „Letzten Generation“ an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg
…Antrag des Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD, Drucksache 17/5184, Ziffer 1 und 3 verwiesen. Folgendes…Antrag des Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD, Drucksache 17/5184, Ziffern 4, 5 und 6 verwiesen…Antrag des Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD, Drucksache 17/5184, Ziffern 1 und 2, verwiesen.…Stellungnahme zum Antrag des Abgeordneten Miguel Klauß u. a. AfD, Drucksache 17/5178, Ziffer 1, verwiesen. Erkenntnisse…
17/5154: Entwicklung der dualen beruflichen Ausbildung in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft… Dr. Hellstern, Dr. Podeswa, Lindenschmid, Klauß AfD Begründung Seit dem Jahr 2020 gewährt das Land …
17/5135: Pünktlichkeit der Personenzüge
… erhöhen? 11.7.2023 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5005: Rottweil: Finanzierung der Aktivitäten von Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Institutionen durch die öffentliche Hand
…Januar 2018 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …organisiert/behördlich angemel- det? 26.6.2023 Sänze AfD Begründung Am 21. Juni 2023 berichtete der „Schwarzwälder…SchwaBo; Titel „Rott- weil setzt ein Zeichen gegen die AfD“) über eine von einem sogenannten „spon- tanen Bündnis…Veranstaltung richtet sich gegen einen vom örtlichen AfD-Kreisverband ange- meldeten „Bürgerdialog“, zu welchem…
17/5145: Nachhaltigkeitsdefizite von Elektro-Fahrzeugen
…ersetzt wurden; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…. 17.7.2023 Klauß, Klos, Gögel, Hörner, Steyer AfD Begründung Im Falle eines Unfalls von Elektro-Fahrzeugen…
17/5183: Neuropathien, die auf Autoimmun-Vorgänge zurückgeführt werden – Entwicklung ihrer Häufigkeit
…wurde, sowie, Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Entschädigungsfonds und dergleichen)? 26.7.2023 Sänze AfD Begründung In seinem „SICHERHEITSBERICHT Verdachtsfälle…
17/5167: Erinnerungskultur und Bildung zum 17. Juni 1953 in Baden-Württemberg
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Erinnerungskultur… Bamberger, Dr. Podeswa, Sänze, Eisenhut, Wolle, AfD Begründung Kürzlich fanden die Gedenkfeierlichkeiten…Volksaufstandes in der DDR brachte die AfD-Bundestags- fraktion vier Anträge und einen Gesetzesentwurf…