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16/9604: Corona-Prävention und Testungen in der Abschiebehafteinrichtung (AHE) Pforzheim
…warum nicht? Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…- fektionsvermeidung? 18. 12. 2020 Gögel AfD B e g rü n d un g Unbestätigten Gerüchten…
16/143: 143. Sitzung vom 04.02.2021
…Stein AfD: Dann wäre ganz Australien unsozial!) typisch für AfD-Politik. (Abg. Udo Stein AfD: So ein…die AfD- Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gö- gel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau…Baum AfD: Na, prima!) wenn Impfstoff für jeden Bürger zur Verfügung steht, (Abg. Anton Baron AfD: Nach…. Christina Baum AfD: Ja!) Das ist falsch! (Beifall – Abg. Dr. Christina Baum AfD: Genau!) Es sind…
16/142: 142. Sitzung vom 03.02.2021
…der Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8769 Abg. Bernd Gögel AfD . . . . . . . …. Dr. Christina Baum AfD . . . . . . . . . . . . . . 8811 Abg. Anton Baron AfD . . . . . . . . . . .…die Fraktion der AfD er- teile ich Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt geht’s …Fraktion der AfD erteile ich das Wort Herrn Frakti- onsvorsitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau Präsidentin…
16/9636: Nichtanwendungserlass nach Änderung der Abgabenordnung
…2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Nichtanwendungserlass…Gründe liegen hierfür vor? 04. 01. 2021 Dr. Podeswa AfD Eingegangen: 04. 01. 2021 / Ausgegeben: 03. 02. …
16/9452: Umgang mit Menschen in häuslicher Quarantäne in Baden-Württemberg
… 02. 12. 2020 Wolle AfD Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums…
16/9761: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
a) zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen vom 16. November 2020
– Drucksache 16/9311
Verkauf von landeseigenen Flächen im Rahmen der städtebaulichen Entwick...… zu dem Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…2. Den Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD – Drucksache 16/9439 – für erledigt zu erklären.…WürttembergDrucksache 16 / 9761 2 Ein Abgeordneter der AfD fügte an, das Land müsse eventuell eine Ausgleichs…toren weitergegeben werde. Der Abgeordnete der AfD erklärte, den auf den ersten Blick niedrig erscheinenden…
16/9635: Antisemitismus in der Kultur – auch in Baden-Württemberg?
…Beteiligung der AfD das Narrativ der anderen Parteien eines angeblichen Antisemitismus der AfD unterhöhlt,… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft… 2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD B e g r ü n d u n g Im Dezember 2020 traten „Kulturschaffende…verabschiedeten alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD des baden-württembergischen Landtags einen Antrag…
16/9691: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 21. Dezember 2020
– Drucksache 16/9613
Unterrichtung des Landt...… wirtschaft. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD wies darauf hin, die AfD-Fraktion nehme diese Mit- teilung keineswegs…dieses Thema daher ebenfalls. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, die Aussage, der Wind an der Nordsee sei…
16/9728: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9490
Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften…Bremse treten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD schickt voraus, grundsätzlich würden gesetzliche…Wirtschaft komme. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD fragt, ob sich die Landesregierung für die nähere…
16/9831: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9829
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Land...… zu behalten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, auch ihn interessiere, wofür die nicht…aus dem Beteiligungsfonds verwendet würden. Die AfD-Fraktion nehme nach wie vor eine kritische Haltung…Das Beteiligungsfonds- gesetz werde daher von der AfD-Fraktion weiterhin abgelehnt. Eine Abgeordnete …zweistelligen Millionenbetrag. Bei Ablehnung der AfD und Enthaltung der FDP/DVP beschließt der Aus- schuss…