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16/7802: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 5. Februar 2020
– Drucksache 16/7698
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier...…damit zukunftsfähig zu machen. Abg. Emil Sänze AfD legte dar, er verstehe, dass dieser Kommissionsvorschlag…
16/7729: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 19. November 2019
– Drucksache 16/7215
Bericht der Landesregierung zur Evaluation de...…auswirken werde. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD bemerkte, diese Mitteilung mache deut- lich, wie …Bereich sehr hoch. Die Abgeordnete der Fraktion der AfD fragte nach, bei welchen Ländern eine Gleichwertigkeit…
16/7702: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/7150
Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes…Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/7150 Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/7150 – abzulehnen. 12. 02. 2020…Migration behandelt den Gesetzent- wurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes – Drucksa…Februar 2020. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erinnert an die erste Lesung des vorliegen- den Gesetzentwurfs…
16/7613: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 18. Dezember 2019
– Drucksache 16/7487
Unterrichtung des Landtags in ...…Anreizmaßnahmen zu nutzen. Ein Abgeordneter der AfD erkundigte sich, ob er es richtig verstanden habe…
16/7664: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16. Dezember 2019
– Drucksache 16/7466 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
h...…sie eher kritisch. Eine Abgeordnete der AfD erklärte, die AfD stehe für sämtliche Ausbildungsfor- men …
16/7715: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/5979
Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums Baden-Württemberg (Gesetz zur Änd...… der AfD – Drucksache 16/5979 – abzulehnen; 2. die Anträge der Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD – Drucksache…und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/5979 Gesetz zur Einführung des neuen…Februar 2020 den Gesetz- entwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Einführung des neunjährigen Gym- nasiums…wurden die Anträge der Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und Stellung- nahme des Ministeriums für Kultus, …
16/112: 112. Sitzung vom 04.03.2020
…Zuruf von der AfD: Die AfD wirkt! – Wei- tere Zurufe – Unruhe) Es ist wirklich schön: AfD wirkt. (Beifall…Widerspruch bei der AfD – Abg. Carola Wolle AfD: So ein Quatsch! – Abg. Anton Baron AfD: Fake News! Unwahrheiten… die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau…Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Christina Baum AfD) Und die zweite: ein großer…
16/7709: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7603
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des Landesbesoldungsgesetz...…Seminaren angeht. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD verweist auf die Beratungen zu den Anträ- gen Drucksachen…ablehnen werde. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD äußert, seine Fraktion werde den Gesetz- entwurf …
16/7662: Beobachtung von Parteitagen durch die Landesregierung
…25.10.2015 AfD Horb a. N. 10.10.2015 GRÜNE Pforzheim 10.10.2015 SPD Mannheim 25. bis 26.07.2015 AfD Pforzheim…
16/7645: Besorgniserregende Gruppenvergewaltigungen in Baden-Württemberg
…Tatverdächtigen momentan ist; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…