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17/5602: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 14. Juni 2023
– Drucksache 17/5013
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK);
...…Punkt noch etwas zu sagen. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, wie von seinem Vorredner von der CDU bereits…gar nicht beschlossen sei. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, angesichts der finanziellen Situation des…Verbraucherschutz antwortete seinem Vorredner von der AfD, die angemeldeten Bedarfe für das Jahr 2023 wür- …
17/5500: Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg
…Ausgegeben: 8.11.2023 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden…
17/5458: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Juli 2023
– Drucksache 17/5215
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;… konkrete Maßnahmen gebe. Eine Abgeordnete der AfD äußerte, Gerichte könnten den Jugendämtern keine …
17/5621: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5360
Gesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Landesmediengesetzes… 17 / 5621 3 Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, auch die Abgeordneten seiner Fraktion …
17/5638: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 20. Oktober 2023
– Drucksache 17/5633
Unterrichtung des Landtags in EU...…Medikamenten zu stabilisieren. Eine Abgeordnete der AfD legte dar, sie wolle sich auf den Punkt der Versorgung…
17/5544: Mündliche Anfragen zur 21. Fragestunde in der 78. Plenarsitzung vom 9. November 2023
… Hans-Peter Hörner AfD Eingang: 10.10.2023 5. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 12.10.2023….9.2023 3. Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD Eingang: 10.10.2023 Beratungsergebnisse über die…
17/5592: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22. September 2023
– Drucksache 17/5469
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hi...…hätten gewonnen werden können. Ein Abgeordneter der AfD-Fraktion bat angesichts der Aussage in der Mitteilung…
17/5415: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 20. September 2023
– Drucksache 17/5410
Unterrichtung des ...…entsprechend be- rücksichtige. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, auch die AfD-Fraktion begrüße, dass in diesem Be- reich…
17/5556: Genehmigung von Privat-/Ersatzschulen, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5330
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… Privatschulen abzuschaffen? 10.10.2023 Hörner AfD Eingegangen: 11.10.2023 / Ausgegeben: 6.11.2023 …
17/5505: „Enkeltrick“- und Schockanruf-Betrugsfälle in Baden-Württemberg: Aktuelle Zahlen und Entwicklungen
…gemacht? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …benennende) neue „Methoden“ ein? 28.9.2023 Goßner AfD Begründung Es sollen aktualisierte Daten zu sogenannten…