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17/3357: Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden mit anerkanntem, ab gelehntem und offenem Schutzstatus
…August 2022? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Grundsicherung für Erwerbsfähige? 13.9.2022 Rupp AfD Begründung In Drucksache 17/355 wurden diese Daten…
17/3419: Auskunft über erneute Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen
… 19.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Ellwangen leben, gewährleisten? 1.10.2022 Rupp AfD Eingegangen: 19.10.2022 / Ausgegeben: 18.11.2022…
17/3348: Höhe und Zusammensetzung der Zuweisungen an die Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
…nach § 1b FAG? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Höhe…Mehrbelastungen nach Artikel 71 Absatz 3 LV? 7.10.2022 Sänze AfD Begründung Es besteht ein öffentliches Interesse…
17/3159: Entwicklungen in den Bereichen Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB III und SGB XII sowie von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Kreis Calw in den Jahren 2007 bis 2022
… stützt? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…erfassten Zeiträumen des Jahres 2022? 13.8.2021 Klauß AfD Begründung In der Drucksache 17/114 wurde nach …Abschiebebehörde in Karls- ruhe“ der Fraktion der AfD (Landtagsdrucksache 17/1185) verwiesen. 9. Wie…
17/3282: Linksextremistische Parteien in Baden-Württemberg
…vor? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …diesen Immobilien statt? 17.8.2022 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll einen Überblick…Migration zum Antrag der Abg. Lars Patrick Berg u. a. (AfD), „Im- mobilien im Eigentum bzw. Besitz von Linksextremisten…
17/3385: Angriff auf das Landratsamt Hohenlohekreis in Künzelsau im Oktober 2022
…17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…ja, was ereignete sich dabei? 12.10.2022 Baron AfD Begründung Wie Medienberichten (SWR aktuell 11.…
17/3384: Abrechnungsbetrug durch Covid-19-Schnelltestcenter in Baden-Württemberg
…17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… sitzen in Untersuchungshaft? 17.10.2022 Baron AfD Eingegangen: 17.10.2022 / Ausgegeben: 14.11.2022…
17/3281: Gewaltpotenzial der rechtsextremistischen Szene
…)? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Drucksache 17/2527 S. 5 ff.)? 17.8.2022 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll analog zum…
17/3383: Einsatz von Schwefelhexafluorid in Windkraftanlagen im Landkreis Hohenlohe
…17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…ordnungs- gemäß entsorgt wird? 10.10.2022 Baron AfD Eingegangen: 17.10.2022 / Ausgegeben: 11.11.2022…
17/3333: Freiflächen-Solaranlage in B.
…5.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung…Landschaftspflege zu erleichtern? 28.9.2022 Steyer AfD Begründung Nach Kenntnis des Fragestellers beabsichtigt…