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17/6580: Entwicklung der Asyl-Zuwanderung im Nachgang der Coronakrise – Nachfrage zu Drucksache 17/356
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…bis zum 31. März 2024 erteilt? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll die weitere…
17/6565: Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden mit anerkanntem, abgelehntem und offenem Schutzstatus
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Geschlecht und Altersgruppen)? 9.4.2024 Rupp, Sänze AfD Begründung Bezugnehmend auf die Kleine Anfrage …
17/6531: Neue Messerkriminalität und die Messerstecherei in der Radgasse in Aalen
… Personen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Falldaten zu begangenen Straftaten? 3.4.2024 Rupp AfD Begründung In der Radgasse in Aalen kam es in der…
17/6566: Linksextremistische Gruppe „Kollektiv.26“
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…gewaltorientiertes Potenzial? 10.4.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Eingegangen: 10.4.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 …
17/6233: Linksextremismus, gewaltbereite Linke, das Bündnis „Auf stehen gegen Rassismus“ und die öffentliche Verwaltung
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Kämpfer gegen die Alternative für Deutsch- land (AfD) ausgebildet werden sollen und mit der Bezeichnung… impliziert wird? 3.4.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ in ihren Anti-AfD-Kampagnen. Ende Mai 2018 erschien der Jahresbericht…
17/6532: Bekleidungsmangel bei der Polizei auch in Baden-Württemberg?
…4.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Wertschöpfung im Land zu halten? 4.4.2024 Goßner AfD Eingegangen: 4.4.2024 / Ausgegeben: 3.5.2024 Landtag…
17/6579: Aktuelle Erhebung Abschiebungen und Abschiebehaft
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…benen Abschiebung absehen musste? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung Der Fragesteller wünscht Auskunft über…
17/6530: Reizgas in der Remsgalerie in Schwäbisch Gmünd – Nachfragen zu Tathergang und Tätern
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …welchem Wege diese erlangt wurden? 3.4.2024 Rupp AfD Begründung Am Mittwoch, den 27. März 2024 klagten…
17/6515: Unterbringung von Schutzsuchenden im Landkreis Rottweil
…vorhanden)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Landkreis Rottweil zu beobachten? 28.3.2024 Sänze AfD Antwort Mit Schreiben vom 24. April 2024 beantwortet…
17/6452: Teilnahme von Staatssekretärin Zimmer an einer Demonstration gegen eine Veranstaltung der AfD
…demokratisch gewählten AfD teilgenommen? Für die Versammlung „Keine Räume der AfD“ am 12. Januar 2024 vor… 3.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Teilnahme…einer Demonstra- tion gegen eine Veranstaltung der AfD Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: … eine Veranstal- tung der demokratisch gewählten AfD teilgenommen? 4. Ist es zutreffend, dass Staatssekretärin…