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17/5154: Entwicklung der dualen beruflichen Ausbildung in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft… Dr. Hellstern, Dr. Podeswa, Lindenschmid, Klauß AfD Begründung Seit dem Jahr 2020 gewährt das Land …
17/5135: Pünktlichkeit der Personenzüge
… erhöhen? 11.7.2023 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5005: Rottweil: Finanzierung der Aktivitäten von Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Institutionen durch die öffentliche Hand
…Januar 2018 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …organisiert/behördlich angemel- det? 26.6.2023 Sänze AfD Begründung Am 21. Juni 2023 berichtete der „Schwarzwälder…SchwaBo; Titel „Rott- weil setzt ein Zeichen gegen die AfD“) über eine von einem sogenannten „spon- tanen Bündnis…Veranstaltung richtet sich gegen einen vom örtlichen AfD-Kreisverband ange- meldeten „Bürgerdialog“, zu welchem…
17/5145: Nachhaltigkeitsdefizite von Elektro-Fahrzeugen
…ersetzt wurden; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…. 17.7.2023 Klauß, Klos, Gögel, Hörner, Steyer AfD Begründung Im Falle eines Unfalls von Elektro-Fahrzeugen…
17/5183: Neuropathien, die auf Autoimmun-Vorgänge zurückgeführt werden – Entwicklung ihrer Häufigkeit
…wurde, sowie, Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Entschädigungsfonds und dergleichen)? 26.7.2023 Sänze AfD Begründung In seinem „SICHERHEITSBERICHT Verdachtsfälle…
17/5167: Erinnerungskultur und Bildung zum 17. Juni 1953 in Baden-Württemberg
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Erinnerungskultur… Bamberger, Dr. Podeswa, Sänze, Eisenhut, Wolle, AfD Begründung Kürzlich fanden die Gedenkfeierlichkeiten…Volksaufstandes in der DDR brachte die AfD-Bundestags- fraktion vier Anträge und einen Gesetzesentwurf…
17/5184: Wird die Polizeihochschule Baden-Württemberg durch die mutmaßlich kriminelle Vereinigung „Letzte Generation“ unterwandert?
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…24.7.2023 Goßner, Lindenschmid, Klauß, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Durch einen Bericht der WELT vom 22.…
17/5168: Aggressiver Asylbewerber in Dietenheim oder andernorts
… 24.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…derzeit unter welchen Umständen auf? 24.7.2023 Rupp AfD Begründung In der Illertisser Zeitung vom 18. Juli…
17/5136: Problematiken im Zusammenhang mit dem offensichtlich mängelbehafteten Windatlas aus dem Jahr 2019
… Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Dr. Hellstern, Steyer, Wolle, Klauß, Dr. Podeswa AfD Begründung Autoren der Studie „Der Windatlas Baden…
17/5153: Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge
… 19.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsverstöße…Ummeldung des Fahrzeugs verhängt? 19.7.2023 Rupp AfD Begründung Seit Beginn der Massenflucht aus der…