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16/9804: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 30. November 2020
– Drucksache 16/9407
Unterrichtung des Landtags in EU-A...…Fraktion aber das Vorhaben. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD legte dar, seines Erachtens werde Forschung und …hier eigentlich gewollt sei. Deshalb stehe die AfD-Frak- tion dem auch sehr kritisch gegenüber. Abg. Peter…eine etwas janusköpfige Haltung, insbesondere der AfD, zum Vorschein. Es sei vollkommen klar, dass es eine…
16/9238: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport und des Ministeriums für Soziales und Integration vom 8. Oktober 2020
– Drucksache 16/8966
Verordn...…Landtag welche Haltung vertrete. Abg. Rüdiger Klos AfD erklärte, alle Handlungen einer Exekutive könnten…erfolge. Zum Thema Luftfilter brachte er vor, die AfD-Fraktion habe schon vor Jahren im Zusammenhang mit…Fernunterricht um- stellen könnten. Abg. Rüdiger Klos AfD erkundigte sich danach, ob das Ministerium für Kultus…
16/9379: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 17. November 2020
– Drucksache 16/9298
Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Coro...…gewürdigt worden. Abg. Rüdiger Klos AfD betonte, es sei die AfD gewesen, die Ende 2019 ganz klar dafür…anwendbar und dadurch legitimiert. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, ihn habe die Aussage des Ministers etwas…Dies gelte für jeden Impfstoff. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, er habe durchaus mitbekommen, dass es da…Denn kürzlich habe er erlebt, wie Abgeordnete der AfD im Verlauf einer Debatte von der Zuhörertribüne …
16/9697: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD äußerte, auch die AfD- Fraktion sehe die Entwicklung mit großer…werden. Eine Abgeordneter der Fraktion der AfD bemerkte, die AfD- Fraktion finde den Antrag sehr gut und …7. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…8. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…
16/9551: Landesstraße L 1045 (Kochertalstraße) bei Weißbach:
Auffahrten und Geschwindigkeitsbegrenzungen…zuständig? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Landesstraße… dieses Vorhaben ein? 16. 12. 2020 Baron AfD B e g rü n d u n g Die Kleine Anfrage…
16/9778: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem
a) Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9487
Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021
b) Gesetzentwurf d...…beeinträchtigt werde. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD kündigt für seine Fraktion Zustimmung zu beiden …
16/9539: Notfalllösung bei Beherbergungsverboten in Baden-Württemberg
…lassen? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und…nachweisen können? 14. 12. 2020 Rottmann AfD Be g rü n d u n g In der Plenarwoche…
16/9439: Verkauf von landeseigenen Flächen in Freiburg-Dietenbach
…Bauerwartungsland; Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für… 2020 Dr. Podeswa, Sänze, Wolle, Baron, Stein AfD Be g r ü n d un g Die Landesregierung…
16/9729: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 16/9352
Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Auf...… ableh- nen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, seine Fraktion halte die im dem Gesetzentwurf…
16/9732: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9485
Gesetz zur Änderung des Bildungszeitgesetzes Baden-Württemberg…sitzen blieben. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD bemerkt, angesichts dessen, dass lediglich 1,1 %…gehe an der Realität vorbei und werde daher von der AfD- Fraktion abgelehnt. Eine Abgeordnete der Fraktion… Bei Gegenstimmen der Abgeordneten der SPD, der AfD und der FDP/DVP beschließt der Ausschuss mehrheitlich…