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16/9051: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/8318
Gesetz über die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern (Asylbewerbe...…Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/8318 Gesetz über die Unterbringung…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/8318 – abzulehnen. 21. 10. 2020…Migration behandelt den Gesetz- entwurf der Fraktion der AfD – Gesetz über die Unterbringung und Versorgung von…Videokonferenz stattfand. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erinnert an die erste Lesung im Plenum und legt …
16/9054: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 16/8546
Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes…Seiten gesehen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD vertritt die Auffassung, Demokratie müsse es aushalten…
16/8805: Geplante Batteriespeicheranlage in der Gemeinde Kupferzell (Landkreis Hohenlohe)
…zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Anton Baron AfD ausgeführt (Drucksache 16/8492), sollen Netzbooster…
16/9052: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/8526
Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes…Gesetzesinitiative. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erkundigt sich, wie lange die Landes- dienstflaggen…dar- gestellt. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD möchte wissen, ob die aus diesem Gesetz entstehenden…
16/9100: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/8907
Gesetz zur Regelung einer Landesgrundsteuer (Landesgrundsteuergesetz – LGrStG)… Danke schön. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD: Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Wir …
16/9039: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…der AfD. Die Regierung möge sich Gedanken darüber machen, wie sie den Beschluss umsetze. Die AfD habe… Zu dem Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums für Inneres…Perspektiven c) dem Antrag der Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Mi- nisteriums für Wirtschaft… Zu dem Antrag der Abg. Dr. Christina Baum u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
16/8792: Ausweisung des Schwäbisch-Fränkischen Waldes als Rotwildgebiet sowie die dortige Ansiedlung von Rotwild
… erreichen; Antrag der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für…15. 09. 2020 Stein, Klos, Palka, Wolle, Baron AfD B e g rü n d u n g Laut Bundesumweltministerium…
16/8873: Islamischer Gesang (Naschid) bei Einschulung am 17. September 2020 an der Schrotenschule in Tuttlingen
…2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Beutelsbacher Konsens vereinbar? 24. 09. 2020 Dr. Baum AfD B e g r ü n d u n g Mit „Naschid“ wird eine Art…
16/8871: „FCK AFD“ – Polizeidienststelle Freiburg mit Signalflagge von Linksextremisten im SWR
… a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration „FCK AFD“ – …FCK AFD“ zu sehen. Sollte dies nicht allgemein bekannt sein: Die Abkürzung steht für „Fick dich, AfD“ …erlaubt oder verboten ist, Fahnen oder Plakate der AfD in Diensträumen oder -gebäuden aufzuhängen, und ggf…Diensträumen oder -gebäuden aufzuhängen, die sich gegen die AfD wenden; 3. wie die Dienststelle der Freiburger …
16/8874: „Christlich-muslimische“ Einschulungsfeier am 17. September 2020 in Rosenfeld
…2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Religionszugehö- rigkeit zusammen? 24. 09. 2020 Dr. Baum AfD B e g r ü n d u n g Auf Videoaufnahmen ist zu sehen…