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17/2845: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 28. Juni 2022
– Drucksache 17/2781
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: ...…nach dem bürokratischen Aufwand. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, hier kämen mehrere Aspekte zusammen. Unter…
17/2844: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 30. Juni 2022
– Drucksache 17/2805
Unterrichtung des Landtags in EU-Ang...…EU-Länder mitgenommen werden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, der in Rede stehende Richtlinienvorschlag…
17/2686: Hausärztliche Versorgung im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…ermöglichen? 3.6.2022 Wolle AfD Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2838: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/2613
Gesetz zur Änderung des Justizvollzugsgesetzbuchs…Ausdruck gebracht. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, im Zuge der Änderung des Buchs 4 des Justizvollzugsgesetzbuchs…
17/2715: Finanzierung der technischen Assistenzberufe nach der Reform (MT-Berufe-Gesetz – MTBG)
…14.6.2022 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Maßnahmen gedenkt sie zu ergreifen? 10.6.2022 Wolle AfD Eingegangen: 14.6.2022 / Ausgegeben: 14.7.2022 …
17/2798: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Juni 2022
– Drucksache 17/2726
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Staatshaushaltspl...…WürttembergDrucksache 17 / 2798 2 Ein Abgeordneter der AfD unterstrich, die Digitalisierung führe zu Mehrkosten…auch durch diesen Ausschuss. Der Abgeordnete der AfD erklärte, bei Verwaltungsvorgängen habe er als betroffener…Dienststelle gezahlt werde. Der Abgeordnete der AfD betonte, ihn verblüffe, dass der Umstieg auf ein …
17/2662: Nutzungsänderungsanträge zur Wohnraumnutzung
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…5.5.2022 Klauß, Goßner, Bamberger, Stein, Baron AfD Begründung Bei der Erschließung neuen Wohnraums…
17/2494: Ehrungen von Einrichtungen, die aus dem Staatshaushalts plan finanziert werden, und deren Mitarbeiter durch Stiftungen, sogenannte zivilgesellschaftliche Organisationen (Vereine, Verbände) und andere Nichtregierungsorganisationen
…. Emil Sänze, Rüdiger Klos und Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …strittigen Angelegenheit? 3.5.2022 Sänze, Klos, Hörner AfD Begründung Stiftungen, sogenannte zivilgesellschaftliche…
17/2792: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. September 2021
– Drucksache 17/850
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Beratende Äuß...…WürttembergDrucksache 17 / 2792 3 Ein Abgeordneter der AfD führte an, dem vorliegenden Bericht der Landesregie…dieses Geld erhalte. Ein anderer Abgeordneter der AfD fügte hinzu, ihm sei nicht klar, wann das Sys- tem…werden. Der zuerst zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD bemerkte, die Ärzte, die von vorläufig untergebrachten…. Der zuletzt zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD merkte an, das Geld erhalte also die Kreisverwaltung…
17/2706: In Rottweil − Beleidigung von Landtagsabgeordneten im Rahmen von „Willkommensmaßnahmen“?
… 10.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Publikumsgruppe drei gewählte Landtagsabgeord- nete der AfD-Fraktion laut vernehmlich vor Zeugen als „Nazis“ …zahlreichen Rathäusern im Land? 9.6.2022 Sänze AfD Begründung In Reaktion auf den Besuch des Bundespräsidenten…Sänze, Rüdiger Klos und Hans-Peter Hörner (alle AfD) statt, die mit einem Kleinbus für Bürgergespräche…