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17/6515: Unterbringung von Schutzsuchenden im Landkreis Rottweil
…vorhanden)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Landkreis Rottweil zu beobachten? 28.3.2024 Sänze AfD Antwort Mit Schreiben vom 24. April 2024 beantwortet…
17/6452: Teilnahme von Staatssekretärin Zimmer an einer Demonstration gegen eine Veranstaltung der AfD
…demokratisch gewählten AfD teilgenommen? Für die Versammlung „Keine Räume der AfD“ am 12. Januar 2024 vor… 3.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Teilnahme…einer Demonstra- tion gegen eine Veranstaltung der AfD Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: … eine Veranstal- tung der demokratisch gewählten AfD teilgenommen? 4. Ist es zutreffend, dass Staatssekretärin…
17/6530: Reizgas in der Remsgalerie in Schwäbisch Gmünd – Nachfragen zu Tathergang und Tätern
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …welchem Wege diese erlangt wurden? 3.4.2024 Rupp AfD Begründung Am Mittwoch, den 27. März 2024 klagten…
17/6414: Agrarimporte aus der Ukraine
… 20.3.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen… bäuerlicher Familienbetriebe? 20.3.2024 Sänze AfD Begründung Der Fragesteller nahm am 8. März 2024…
17/6509: Messung der Windgeschwindigkeiten auf dem Heuchelberg
…Carola Wolle, Dennis Klecker und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…erhalten? 28.3.2024 Wolle, Klecker, Dr. Hellstern AfD Begründung Auf dem Heuchelberg im Landkreis Heilbronn…
Debatte über Beschleunigungspakt und Empfehlungen des Verkehrsgerichtstags
… Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) die Berücksichtigung regionaler Betriebshöfe bei…
17/6578: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…a) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…b) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Antrag der Abg. Rüdiger Klos und Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
Liberale fordern mehr Tempo und schnellere Ergebnisse beim Bürokratieabbau
…schnelle Ergebnisse geliefert, hätten CDU, SPD und AfD sich ähnlich skeptisch gezeigt wie die FDP/DVP. „…
Landwirtschaftsausschuss befasst sich mit Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg
…Sitzung am Mittwoch, 24. April 2024, auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg…
Innenausschuss berät über Strukturen sowie Verbindungen zwischen „Identitärer Bewegung“ und AfD
…Antrag „AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall?“ Den Antragstellern zufolge seien die AfD-Landesverbände…Verbindungen zwischen „Identitärer Bewegung“ und AfD Stuttgart. Der Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung…. Laut Innenministerium bestehen zwischen IB und AfD inhaltliche und personelle Verbindungen. Das teilte…Verbindungen der IB zu anderen Gruppierungen und zur AfD gegangen. So habe das Innenministerium mitgeteilt…