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Hinderer: Apotheken sind auf die Einführung elektronischer Rezepte gut vorbereitet
…schneller und einfacher verfügbar sein. Auf Antrag der AfD-Fraktion befasste sich der Ausschuss für Soziales…
Energiestrategische Bedeutung der Wasserstofftechnologie
…Mobilitätssektor technologieoffen. Das wurde bei Beratungen des AfD-Antrags „Welche energiestrategische Bedeutung könnte…
Wirtschaftsausschuss berät Gesetzesentwürfe zum Bürokratieabbau für Unternehmen
…FDP/DVP-Fraktion als auch jener der Fraktion der AfD zielen dabei auf eine Abschaffung des Landestariftreue… Land abbauen könne. Die Fraktionen FDP/DVP und AfD schlagen in ihren Gesetzesentwürfen nun vor, das …beschloss mehrheitlich, sowohl den Gesetzesentwurf der AfD-Fraktion als auch den der FDP-DVP-Fraktion abzulehnen…
Umweltausschuss debattiert über eine stärkere Windkraftnutzung im Land
…teilte der Ausschussvorsitzende Dr. Bernd Grimmer (AfD) mit. Windenergieanlagen seien ohne planerische …Regierungsfraktionen und die SPD begrüßt, während die AfD und die FDP/DVP hier Bedenken geäußert hätten. Um…
Schausteller wünschen Bürokratieabbau und modernes Arbeitszeitgesetz
…Gesundheitsrisiken durch die 5G-Technologie (Antrag der AfD) und mit dem Ausbau des 5G-Netzes (Antrag der SPD…
Verfassungsschutz hält Verein „AHA!“ für Unterorganisation der „Identitären Bewegung“
…Gruppen, die im Landtag bei der Fraktion der AfD oder den AfD-Landtagsabgeordneten angestellt sind, habe…und den Parteien Die Rechte, Der III. Weg, NPD und AfD inklusiver Junger Alternative schließen lassen. Auf…
Gericht bestätigt Ordnungsrufe und Sitzungsausschlüsse durch Landtagspräsidentin
…der Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon (AfD) und Stefan Räpple (AfD) als unbegründet zurückgewiesen. Alle…
Altersversorgung: Präsidium des Landtags folgt Kommission und Bürgerforum
…zugrunde, der mit deren Stimmen eine Mehrheit erhielt. AfD und FDP/DVP lehnten den Antrag ab. „Ich bin dem Präsidium…
Umweltausschuss debattiert Auswirkungen der Windkraft auf das Auerhuhn
…Bürger identifizieren“, erklärte Dr. Bernd Grimmer (AfD), Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Klima …Donnerstag, 14. Februar, mit einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion, die danach fragte, ob das vom Aussterben…Windindustrieanlagen ebenfalls Thema in der Ausschusssitzung. Die AfD-Fraktion stellte hierzu wiederum eine Große Anfrage…
Umweltausschuss diskutiert Überlegung von Windkraftanlagen im Nordschwarzwald
…möglicherweise Windkraftanlagen errichtet werden können. Die AfD-Fraktion hat dazu eine Große Anfrage gestellt, wie…wie der Ausschussvorsitzende Dr. Bernd Grimmer (AfD) mitteilte, da die Bürger und Kommunalverwaltungen…