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17/6305: Wurden den Behörden Bedrohungen und Nötigungen gegen über Wirten oder Immobilienbesitzern bekannt mit dem Ziel, Veranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern?
…die sich gegen AfD-Veranstaltungen, gegen AfD-Politiker oder gegen die Betreiber von AfD-frequentierten…die sich gegen AfD-Veranstaltungen, gegen AfD-Politiker oder gegen die Betreiber von AfD-frequentierten… – Angriffsziel „AfD“ In den Jahren 2019 bis 2023 wurden unter dem Angriffsziel „AfD“ insgesamt 1 455… Pforzheim? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …
17/6271: Bretten und anderswo: Finanzierung der Aktivitäten von Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Institutionen durch die öffentliche Hand
…Anti-AfD-Kundgebungen einsetzen und sie loben. Von der Antifa ausgehende Gewaltereignisse gegen AfD-Mitglieder… Sänze, Dr. Rainer Balzer und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Beispiel – „Demonstrationen gegen Rechts“/„gegen die AfD“/„gegen Rassismus“ oder inhaltlich verwand- ter Thematik…Gewalttaten)? 11.3.2024 Sänze, Dr. Balzer, Eisenhut AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 / 6271…
17/6581: Ausbildung im Bereich Pflege
…11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Masterabschluss vorausgesetzt wird? 16.4.2024 Dr. Balzer AfD Begründung In einer Schule in Heidelberg kam es…
17/6564: Aktuelle Erhebung zu Gefährdern und zur Fußfesselsicherheit in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …nicht, warum nicht? 9.4.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Aufgabe der Politik ist es, die Gesellschaft…
17/6584: Ausbreitung der invasiven Asiatischen Hornisse in Baden-Württemberg und die Folgen auf das hiesige Ökosystem
… 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…innerhalb der letzten fünf Jahre? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung 2014 wurde erstmals eine Asiatische …
17/6585: Musikschulen in Baden-Württemberg
…11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… für die Jahre 2024/2025/2026? 10.4.2024 Klos AfD Eingegangen: 11.4.2024 / Ausgegeben: 13.5.2024 …
17/6348: Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024: Welche unterstützenden Organisationen erhalten öffentliche Mittel, und distanzierten sich teilnehmende Funktionäre und Verwaltungsleute von ANTIFA-Präsenz?
…der AfD als „Nazi-Partei“ (GRÜNE) ausgesprochen werden respektive „entlarven“ (Junge Union) der AfD gefordert…hasst die AfD“ und dergleichen skandiert. Im Zusammenhang mit dem Protestgeschehen um den AfD-Landesparteitag…for Future“? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Digitalisierung und Kommunen Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024…
17/6562: Polizeibeamte in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Drittländern aktiv werbend tätig werden? 5.4.2024 Klos AfD Eingegangen: 9.4.2024 / Ausgegeben: 8.5.2024 Drucksache…
17/6563: Straßenbau in Baden-Württemberg
… 9.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Straßenbau…Frostschäden, präventiv anzugehen? 5.4.2024 Klos AfD Begründung Erhalt und Ausbau der Infrastruktur …
17/6580: Entwicklung der Asyl-Zuwanderung im Nachgang der Coronakrise – Nachfrage zu Drucksache 17/356
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…bis zum 31. März 2024 erteilt? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll die weitere…