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16/10005: Erfassung diverser Geschlechter bei der Schulanmeldung
…03. 2021 Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums…
16/10020: Nachfragen zu Drucksache 16/9627 „Hintergrundgespräche der Landesregierung mit Vertretern der Presse“
…Sänze, Dr. Baum AfD Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Christina Baum AfD und Antwort …
16/9978: Stellungnahme des Landtags
durch den Ständigen Ausschuss
zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 14. Februar 2021
– Drucksache 16/9941
Verordnung des Wissenschaftsministeriums zu...…Thema jedoch auf dem Schirm. Abg. Rüdiger Klos AfD brachte vor, bei einigen Studiengängen wie beispielsweise…
16/9968: Mehrfachversendung von Wahlunterlagen 2021
…währleisten? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Mehrfachversendungen erfahren? 23. 02. 2021 Sänze AfD B e g rü n d un g Am 23. Februar 2021…
16/9967: Wirtschaftliche Situation der Floristik angesichts der Zwangsschließungen
…erlassen? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft…Bedingungen noch nicht erfolgt? 23. 02. 2021 Baron AfD B e g rü n d u n g Sowohl aus dem Blumengroßhandel…
16/9971: Neue Entwicklungen rund um die Justizvollzugsanstalt (JVA) Rottweil im Februar 2021
…24. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Neue…selbst zur Verfügung gestellt? 24. 02. 2021 Sänze AfD B e g r ü n d u n g Die Kleine Anfrage greift die…
16/10033: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 22. März 2021
– Den psychisc...…/ 10033 23. 03. 2021 Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
16/9822: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 15. Dezember 2020
– Drucksache 16/9566
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheit...…Kenntnis zu nehmen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legte Wert auf die Feststellung, dass die Kenntnisnahme…Digitalisierung ungenutzt lasse. Eine Abgeordnete der AfD bemerkte, der Green Deal der Europäischen Union klin…diskutiert werden. In der geplanten Form könne die AfD jedenfalls das Arbeitsprogramm der Europä- ischen…Green Deal nicht mittragen. Bei Gegenstimmen der AfD verabschiedete der Ausschuss mit großer Mehrheit …
16/9979: Radio-Werbung von Minister Peter Hauk vor der Landtagswahl
…2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum… 23. Fe- bruar 2021)? 25. 02. 2021 Dr. Podeswa AfD B e g r ü n d u n g Das Ministerium für Ländlichen…
16/9945: Entschädigungen für Betriebe nach behördlich angeordneten Quarantänemaßnahmen
… 15. 02. 2021 Baron AfD Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…