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17/6205: Kreislaufwirtschaft im Landkreis Freudenstadt
…dar? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…ermittelt und ggf. bestraft? 6.2.2024 Dr. Hellstern AfD Begründung Nach Medienberichten gibt es Überlegungen…
17/6195: Interviewt der SWR eigene Mitarbeiter oder Politiker ohne dies kenntlich zu machen?
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Staatsministeriums Interviewt…bewertet sie diese Vorgänge? 5.2.2024 Lindenschmid AfD Begründung Nach Presseberichten, die auf Enthüllungen…
17/5712: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5112
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
hi...…Kenntnis zu nehmen. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, die AfD begrüße die Anregung des Rech- nungshofs…, sei frag- lich. Die von dem Abgeordneten der AfD geäußerte Position, das Land solle sich allein beim…
17/6202: Plattform zum Zusammenführen von Streuobstwiesenbesitzern und jungen Menschen, die die Bewirtschaftung übernehmen möchten
… Abg. Dennis Klecker und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung… Eisenhut, Klecker, Baron, Dr. Hellstern, Steyer AfD Eingegangen: 2.2.2024 / Ausgegeben: 4.3.2024 Drucksache…
17/6310: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 23. Februar 2024
– Drucksache 17/6297
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Mechani...… Bürokratie geschaffen werde. Abg. Emil Sänze AfD machte darauf aufmerksam, neben der Beschleunigung…
088_Sitzung_28-02-2024
…/5244 besprochen 3. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Minis- teriums des Inneren,…Kommunen – Aufruf zu tödlicher Gewalt gegen die AfD-Mitglieder, Wähler und Mandatsträger Drucksache…
17/6172: Neue Erstaufnahmezentren im Landkreis Ludwigsburg
… Kosten)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 30.1.2024 Klos AfD Begründung In der Vergangenheit sind die Zahlen…
17/6171: Neue Erstaufnahmezentren im Stadtkreis Pforzheim
… Kosten)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Stadtteil aufschlüsseln)? 29.1.2024 Klos AfD Begründung In der Vergangenheit sind die Zahlen…
17/6173: Neue Erstaufnahmezentren im Landkreis Böblingen
… Kosten)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 30.1.2024 Klos AfD Begründung In der Vergangenheit sind die Zahlen…
17/6168: Planungen und Bauarbeiten an der B 10
…29.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Planungen…Schwerlastverkehr Rechnung getragen? 23.1.2024 Klauß AfD Begründung Wie die Stadt Süßen am 20. Oktober 2023…Vorbemerkung: Laut Begründung des Abgeordneten Miguel Klauß AfD war die Mitteilung „Vollsperrung der B 10 am 25.…