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17/7130: Personalsituation beim Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV)
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Personalsituation…Personalmangel herrschen sollte? 9.7.2024 Lindenschmid AfD Begründung Viele Landesbeschäftigte melden sich…
17/7065: Auswirkungen des Zensus 2022 in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Auswirkungen… 55 Tuttlingen – Donaueschingen? 1.7.2024 Klos AfD Begründung Mit dem Zensus 2022 wurden zum Stichtag…
17/7048: Aktueller Stand und Zukunft des kabelgebundenen Breitbandausbaus im Kreis Freudenstadt
…Gründe)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …zeitgemäße Netz angeschlossen? 27.6.2024 Dr. Hellstern AfD Begründung Der Fragesteller erhofft sich Erklärungen…
17/7049: Politische Verlautbarungen von Kassenärzten im Rahmen der Berufsausübung, respektive öffentliche Diffamierung von Wählergruppen und Parteien
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…können (falls ja: in welcher Form)? 25.6.2024 Sänze AfD Begründung Im Juni 2024 wurde der Fragesteller …auf der Homepage des Arztes die Phrase: „Info für AfD-SympathisantInnen: man wählt keine Nazis aus Protest…
17/6582: Situation im „Faulen Pelz“ in Heidelberg
…27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Heidelberg darin eingebunden? 27.6.2024 Dr. Balzer AfD Begründung In einem Bericht des SWR („Todesfall…
17/7024: Vandalismus an Schulen
…24.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…sieht die Landesregie- rung? 22.6.2024 Hörner AfD Eingegangen: 24.6.2024 / Ausgegeben: 22.7.2024 …
17/7025: „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis
…24.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Schaden zufügt, zu un- terbinden? 22.6.2024 Hörner, AfD Begründung Laut einer Meldung des SWR vom 6. April…
17/6970: Situation in den Notaufnahmen der Krankenhäuser in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…künftig zu unternehmen? 5.6.2024 Wolle, Eisenhut AfD Eingegangen: 17.6.2024 / Ausgegeben: 22.7.2024 …
17/6940: Mehrarbeit und Krankheitsausfälle im Bereich des Polizeipräsidiums Offenburg
…Jahr 2023 waren vor allem der Landesparteitag der AfD im März in Offenburg und – seit Oktober 2023 – verstärkte…
17/6914: Fußgängerbrücke „Rathaussteg“ Tuttlingen
…10.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Fußgängerbrücke… auf die Kostenüberschreitung? 10.6.2024 Klos AfD Eingegangen: 10.6.2024 / Ausgegeben: 8.7.2024 …