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17/4992: Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und der Kulturhauptstadt 2023
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft… Balzer, Bamberger, Dr. Hellstern, Klauß, Goßner AfD Begründung Temeswar in Rumänien, Veszprém in Ungarn…
17/4955: Wechsel der Trägerschaft des Landesgymnasiums für Hochbegabte (LGH) Schwäbisch Gmünd
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…20.6.2023 Rupp, Dr. Balzer, Lindenschmid, Wolle, Hörner AfD Begründung Etwa 200 000 Kinder und Jugendliche …
17/4217: Rechtliche Grundlagen und Behördenhandeln im Fall der Wiederzuweisung des Vergewaltigers von Illerkirchberg
…Wiederaufnahme ver- weigern konnte; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/4791: Geologische Wasserstoffspeicher in Baden-Württemberg
…geeigneten Stählen“) vorliegen; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/4786: Geschlechtsangleichende Maßnahmen und Transkultur
…bedürftig usw.); Antrag der Abg. Carola Wolle u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…15.5.2023 Wolle, Eisenhut, Hörner, Sänze, Steyer AfD Begründung In jüngerer Zeit erreichen die Antragsteller…
17/4787: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft… 15.5.2023 Rupp, Gögel, Steyer, Eisenhut, Stein AfD Begründung Mit dem Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung…
17/4704: Frühere Ermittlungen gegen den ehemaligen Inspekteur der Polizei und deren (womöglich unterlassene) Konsequenzen
…Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …03.05.2023 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Klos, Dr. Balzer AfD Begründung Der derzeit vom Dienst suspendierte …
17/4739: Verhinderung von Parallelgesellschaften durch Obergrenze für solche Staatsangehörige, die erfahrungsgemäß zu besonderen Problemen für die Bundesländer führen – Dänemark als Vorbild
…9.5.2023 Baron und Fraktion Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/4845: Bundesamt für Verfassungsschutz: Die „Junge Alternative“ ist eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“
…Landesvorstands beim AfD-Bundesparteitag in Riesa/Sachsen im Juni 2022 mit dem Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn…Verfassungs- schutz (BfV) bekannt gegeben, dass es die AfD-Jugendorganisation „Junge Al- ternative“ (JA) als…Treffen der JA BW mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion teilgenommen hat. Darüber hinaus…Rechtsextremisten in- nerhalb der „Alternative für Deutschland“ (AfD, Verdachtsfall). So ließen sich zwei Landtag von…
17/4831: Anonyme Meldestelle für illegale Abschiebeverhinderungen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …