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17/5382: Detailfragen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes
… 14.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…genannter Vorschrift nicht notwendig? 14.9.2023 Rupp AfD Eingegangen: 14.9.2023 / Ausgegeben: 11.10.2023 …
17/5373: Nutzung des ÖPNV durch Bewohner der LEA Ellwangen – Nachfrage zu Drucksache 17/5093
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…vergleichbare Vereinbarungen getroffen? 13.9.2023 Rupp AfD Begründung In der Antwort zu oben genannter Drucksache…
17/5391: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/4142
Gesetz zur Wiederherstellung der Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung (Gesetz zur...…Schüler. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, die AfD-Fraktion werde diesem Gesetzentwurf zustimmen…
17/5366: Windkraftanlagen im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…etc.)? 13.9.2023 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5195: Mündliche Anfragen zur 20. Fragestunde in der 75. Plenarsitzung vom 12. Oktober 2023
…Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD Eingang: 25.7.2023 2. Anfrage des Abg. Nikolai…
17/5348: Erneut: Unterwanderung der Polizei durch die „Letzte Generation“ in Baden-Württemberg?
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anstellen lassen, ggf. warum nicht? 6.9.2023 Goßner AfD Eingegangen: 6.9.2023 / Ausgegeben: 9.10.2023 Drucksache…
17/5350: Sportförderung in Baden-Württemberg
…Wettbewerben errungen? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…sowie internationalen Wettbewerben? 6.9.2023 Sänze AfD Begründung Anlass der Kleinen Anfrage ist die Leichtathletik…
17/5349: Stellenausschreibungen höherer Polizeivollzugsdienst B 2 und A 16 vom 28. August 2023
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …ihrer Einschät- zung anhalten? 6.9.2023 Goßner AfD Eingegangen: 6.9.2023 / Ausgegeben: 9.10.2023 Drucksache…
17/5409: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 28. August 2023
– Drucksache 17/5317
Unterrichtung des Landtags in EU-Ange...…Technologien nachzudenken. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, Technologieförderungen an sich seien be…
17/5407: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 15. August 2023
– Drucksache 17/5284
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier...…hier vor Ort im- mer weniger Geld. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, der entscheidende Punkt sei, dass 60 % der…, am 21. Septem- ber 2023. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, im Rahmen der von der Europäischen … der Bund leiste. Ein weiterer Abgeordneter der AfD merkte an, zwar werde das Vorhaben keine un- mittelbaren…