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17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistischgewalt orientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
…Sänze AfD Begründung Anlässlich einer Kundgebung gegen die Wahlkampf-Auftaktveranstaltung des AfD-Landesverbands…“); b) der Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … einem Protestzug“ gegen eine Veranstaltung der AfD „angemeldet“ hat (Zitat Bürgermeister Severin Graf…Protestzug angemeldet. Was sie wollen, gegen die AfD zu demonstrieren, deckt sich ja mit dem, was (sic…
17/6752: Strafverfolgung von Hasskriminalität auf Social Media-Plattformen
…werden? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …TitTok und Youtube zu erleichtern? 7.5.2024 Goßner AfD Begründung Die Strafverfolgung von beleidigenden…
17/97: 97. Sitzung vom 12.6.2024
…Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So sieht es aus!) Hier sieht man mal wieder: AfD wirkt. (Beifall…Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Hellstern. Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Sehr …Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Egal, welche Negativentwicklung zu verzeichnen ist…Grünen. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Abg. Anton Ba- ron AfD: Endlich!) Diese steht nämlich für …
17/6776: Kriminalität im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2022 und 2023
…Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …aufschlüsseln)? 13.5.2024 Rupp, Baron, Dr. Balzer AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll die Entwicklung…
17/6741: Rechtsextreme Kandidaten bei den Kommunalwahlen Baden-Württemberg
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD undund Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Klauß, Goßner, Rupp, Dr. Balzer AfDRupp, Dr. Balzer AfD BegründungBegründung Wie die „Stuttgarter Zeitung… Antrags des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/6750: Auswirkungen der Abfallwirtschaftsplan-Fortschreibung auf Projekte der Städte, Kommunen und Kreise
…tragen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…ausschließen zu können? 7.5.2024 Dr. Hellstern AfD Begründung In der Samstagsausgabe des 4. Mai 2024…
17/6774: Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg
… 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…geschätztem Umsatz aufschlüsseln)? 13.5.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage dient zur Klärung…
17/6786: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 14. Mai 2024
– Drucksache 17/6785
Unterrichtung des Landtags in EU-A...…Werdegang eines Menschen. Ein Abgeordneter der AfD erklärte, seine Fraktion schließe sich den kritischen…
17/6746: Gewaltopfer unter Links- und Rechtsextremen und Gefährder in Baden-Württemberg
…Lindenschmid, Goßner AfD Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…
17/6726: Nigerianische Mafia auf dem Vormarsch
…Angeklagten nennen)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …ihrer Kenntnis eine Rolle spielen? 6.5.2024 Rupp AfD Begründung Nach der Durchsuchung von mehreren Objekten…