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17/6043: Schächten in Baden-Württemberg
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…mitsamt Dauer) verhängt wurde? 22.12.2023 Rupp AfD Begründung Das Schächten ist ein rituelles Schlachten…
17/87: 87. Sitzung vom 1.2.2024
…. (Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: So ist es! – Zuruf von der AfD: Ja!) Jetzt, zehn Jahre…es keine AfD. (Abg. Miguel Klauß AfD: Doch! Anscheinend schon! – Weitere Zurufe von der AfD) Diese … – beantragt von der Fraktion der AfD . . 5179 Abg. Ruben Rupp AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . …Verfügung. Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Rupp. Abg. Ruben Rupp AfD: Sehr geehrte Frau…
17/86: 86. Sitzung vom 31.1.2024
…müsste die AfD gendern; (Zuruf von der AfD: Wieso?) eigentlich wäre es sinnvoll, die AfD würde gendern…Abg. Hans-Peter Hörner AfD . . . . . . . . . . 5144, 5146 Abg. Miguel Klauß AfD . . . . . . . . . . . …nanzierung ablehnt. (Zuruf von der AfD: So sieht es aus! – Abg. Anton Baron AfD: Genau!) Auch die Wärmedämmungen…der AfD haben Vorschläge eingebracht. Sie haben sie alle abgelehnt. Und warum? Weil sie von der AfD kommen…
17/5978: Neue Erstaufnahmezentren im Schwarzwald-Baar-Kreis
…12.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 11.12.2023 Klos AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen…
17/5977: Neue Erstaufnahmezentren im Landkreis Tuttlingen
…12.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 11.12.2023 Klos AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen…
17/6131: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 22. Dezember 2023
– Drucksache 17/6048
Unterrichtung des Landtags in EU-An...…Datenschutz wäre dabei gewahrt. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, neben „Make it in Germany“ gebe es z. B.…
17/6037: Übernahme der Belastungen für Landwirte durch die Streichung des Agrardiesels sowie den Wegfall der Kfz-Steuerbefreiung durch das Land
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…
17/6094: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 21. Dezember 2023
– Drucksache 17/6045
Mittelfristige Finanzplanung des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 2023 ...…WürttembergDrucksache 17 / 6094 2 Ein Abgeordneter der AfD merkte an, bei den zu erwartenden rückläufigen Steu…haushalts ausmachten. Ein weiterer Abgeordneter der AfD brachte vor, im laufenden Jahr habe ein Ein- bruch…
17/6092: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. Dezember 2023
– Drucksache 17/6011
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Stand der IT-...…und Mitarbeitern darstelle. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, angesichts des geringeren Umsatzanstiegs…jeweiligen Jahren handle. Ein weiterer Abgeordneter der AfD bat um Auskunft, wie sich die Lohnkosten der festen…kalkuliert. Ein bereits genannter Abgeordneter der AfD merkte an, wenn die Darstellung der Entwicklung …
17/5968: Ärztliche Versorgung im Landkreis Tuttlingen
…- lingen? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… von Bundes- seite dafür gibt? 11.12.2023 Klos AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen…