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17/6744: Genaue Kennzeichnung von Insekten in Nahrungsmitteln
…wurden; Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung… Eisenhut, Klecker, Baron, Steyer, Dr. Hellstern AfD Begründung Seit 2021 wurden jährlich neue Insekten…
17/6650: Finanzierung der Drogensuchtprävention in Baden-Württemberg
…. Bernhard Eisenhut und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…23.4.2024 Eisenhut, Goßner, Wolle, Baron, Lindenschmid AfD Begründung Im Zuge der Cannabislegalisierung gewinnt…
17/6680: Zukunft der Abfindungsbrennereien in Baden-Württemberg
…keine weiteren Schritte. Darüber hinaus hat die AfD mit der Bundestag-Drucksache 20/9499 einen Geset-… Sektkellereien oder Fruchtweinherstellern. Die AfD hat mit der Bundestag-Drucksache 20/9506 zu diesem…
17/6598: Entwicklungen bei „kw“-Stellen im Landeshaushalt
… der Abg. Emil Sänze und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen… Sänze, Dr. Hellstern, Klauß, Klos, Lindenschmid AfD Begründung § 21 Absatz 1 und 3 Landeshaushaltsordnung…
17/6613: Zur Tätigkeit der Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…16.4.2024 Rupp, Gögel, Baron, Lindenschmid, Steyer AfD Begründung Mit Inkrafttreten des Cybersicherheitsgesetzes…
17/6552: Weiterbetrieb der konventionellen Kohlekraftwerke in Baden-Württemberg
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/6557: Antisemitismus beim SWR
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Antisemitismus…9.4.2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Erstmals am Montagmorgen, 8. April, …
17/6548: Ermittlungen gegen Polizisten in Baden-Württemberg wegen des Verdachts des „Rechtsextremismus“
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…5.4.2024 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Nach Medienberichten (WELT, 4. April…
17/6556: Kostenfalle H2-ready-Gaskraftwerke – Holzweg zum nächsten Milliardengrab?
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/6454: Gibt es auch in Baden-Württemberg Handlungsanweisungen an Schulleitungen, wie mit Schülern umzuspringen ist, wenn diese strafrechtlich nicht relevante Beiträge in sozialen Netzwerken posten?
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Balzer, Gögel AfD Begründung Am 27. Februar wurde im Richard-Wossidlo… die Schule) Sie hatte sich vorgeblich nur zwei AfD-freundlicher Posts auf ihrem TikTok Ac- count „schuldig…sammen mit einer Deutschlandkarte, auf der je nach AfD-Landtagswahlergebnis die Bundesländer verschieden…