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Zahlensammlung im Landtag
…auf 13,5 Prozent, die FDP holte 12,7 Prozent, die AfD 12,2 Prozent und die Linke 6,4 Prozent. Die Wahlbeteiligung…Rückenwind verliehen hat. Nach unserer Erfahrung mit der AfD im Landtag von Baden-Württemberg hoffe ich, dass …Bundestag sich nicht von den Tabuverschiebungen der AfD provozieren lassen und respektvoll und parlamentswürdig…
Ausschuss fordert „technologieoffene“ Begleitung des Wandels in der Automobilbranche
…Fachkräfte und Akademiker („Braindrain“), welches die AfD-Landtagsfraktion eingebracht habe. Zudem wurden laut…
Parlamentarischer Berater der AfD-Fraktion soll im Herbst als Zeuge im Untersuchungsausschuss vernommen werden
…Rechtsterrorismus/NSU BW II“ Parlamentarischer Berater der AfD-Fraktion soll im Herbst als Zeuge im Untersuchungsausschuss… die Frage, ob ein parlamentarischer Berater der AfD-Fraktion, welcher im laufenden Untersuchungsausschuss…am 25. April 2007“. Heute ist er Mitarbeiter der AfD-Fraktion für den Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus…beschlossen einstimmig, den parlamentarischen Berater der AfD-Fraktion nach der Sommerpause als Zeugen zu vernehmen…
Aras beklagt Streitkultur
…politischen Konstellation geschuldet, in der die AfD in Parlamentsdebatten mit ihren Provokationen bis…
Ständiger Ausschuss empfiehlt Landtagsplenum, in dem Verfahren keine Stellungnahme abzugeben
… Juni 2017, 14:04 Uhr Organstreitverfahren eines AfD-Abgeordneten vor dem Verfassungsgerichtshof Ständiger…seiner Rechte als Abgeordneter durch die Fraktion der AfD. Der Abgeordnete sei von seiner Fraktion aus dem … Landtag habe einem entsprechenden Vorschlag der AfD zugestimmt. Zudem existiere ein Fraktionsbeschluss…
Präsidentin Aras erzielt Einvernehmen mit Fraktionsspitzen über Expertenkommission
… Akzeptanz der Fraktionsspitzen von Grünen, CDU, AfD, SPD und FDP/DVP. Neuer Vorsitzender des überparteilichen…
Landwirtschaft in der Vojvodina bietet großes Potenzial für eine Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg
… (Grüne), Klaus Burger (CDU), Thomas Axel Palka (AfD) und Dr. Friedrich Bullinger (FDP/DVP). Von Seiten…
Untersuchungsausschuss „Zulagen Ludwigsburg“ hat sich konstituiert
…Kurtz (CDU) zur Vorsitzenden und Dr. Rainer Podeswa (AfD) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden…stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Rainer Podeswa (AfD) die Mitglieder Thomas Hentschel (Grüne), Barbara… (CDU), Siegfried Lorek (CDU), Dr. Jörg Meuthen (AfD), Sascha Binder (SPD), Gabi Rolland (SPD) sowie Nico…
Erforderliche Hilfen für schutzsuchende Frauen und Kinder niederschwellig zur Verfügung stellen
…Grundlage der Beratungen waren entsprechende Anträge von AfD und SPD. Es sei ein wichtiges Anliegen, schutzsuchenden…
Landtag wählt Delegierte für Bundespräsidentenwahl
…Lammert weiterleiten. Die Fraktionen Grüne, CDU und AfD haben jeweils eigene Vorschlagslisten vorgelegt, …