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17/5777: Brandschutzvorschriften bei der vorläufigen Unterbringung und der Anschlussunterbringung von Asylbewerbern sowie bei Pflege- und Altenheimen
…Kleine Anfrage der Abg. Bernd Gögel und Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung…Städte und Gemeinden aus? 6.11.2023 Gögel, Sänze AfD Begründung Im Enzkreis werden kritische Stimmen…
17/4725: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/4709 (Geänderte Fassung)
Bad...…vermittelnd tätig werden? Danke schön. Abg. Emil Sänze AfD: Auch von unserer Seite vielen Dank, Herr Sarrazin… möglichen EU Beitritt angeht? Abg. Emil Sänze AfD: Meine Frage schließt sich an die von Herrn Joukov…
17/5759: Situation der Flughäfen im Land
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Bamberger, Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Steyer AfD Eingegangen: 9.11.2023 / Ausgegeben: 8.12.2023 …
17/5739: Das Naherholungsgebiet Bucher Stausee, dessen Gänsepopulation und die Geflügelpest
… 7.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…diese Verstöße geahndet wurden? 5.11.2023 Rupp AfD Begründung Die Graugans, neben anderen gebietsfremden…
17/5754: Nicht ausgewertete Schleuserhandys auch in Baden-Württemberg?
… 8.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Daten zu diesem Zweck ausgewertet? 8.11.2023 Rupp AfD Eingegangen: 8.11.2023 / Ausgegeben: 8.12.2023 …
17/5740: Zahnmedizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 3.11.2023 Rupp AfD Begründung Mittels dieser Kleinen Anfragen sollen…
17/5681: Kosten für Unterbringung, Betreuung und Sicherheit in Gemeinschaftsunterkünften und bei der Anschlussunterbringung im Rems-Murr-Kreis
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…und Jahr aufschlüsseln)? 7.11.2023 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll erhellen…
17/5732: Irrweg Energiewende – rutscht Baden-Württemberg in die nächste Abhängigkeit?
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/5628: Veröffentlichung der Rechnungen der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg für 2022/2023
…der SPD 9 Fraktion der FDP/DVP 12 Fraktion der AfD 15 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17…
17/5571: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 12. Oktober 2023
– Drucksache 17/5564
Unterrichtung des Landtags in...…ausgeübt werde. Auf die Frage eines Abgeordneten der AfD hin erläuterte die Ministerin für Wis- senschaft,…