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17/6380: AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall?
…des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall? Antrag…ersuchen zu berichten, 1. welche Einstufung für die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) in Baden…Einstufung für die jeweiligen Lan- desverbände von AfD und JA existiert, oder ob es auch Einstufungen auf…welche Folgen für die Partei eine Einstufung von AfD und/oder JA als „gesi- chert rechtsextremistisch“…
17/6373: Flächenmanager
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…11.3.2024 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Bamberger AfD Begründung In der Pressemitteilung von 15. November…
17/6376: Wohnraummangel und Ausbildungswohnheime
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…11.3.2024 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Bamberger AfD Begründung Der Wohnraummangel entwickelt sich zunehmend…
17/6335: Nature Restoration Law (NRL) und die Folgen für Baden-Württemberg
…Abg. Bernhard Eisenhut und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Eisenhut, Dr. Hellstern, Klecker, Hörner, Steyer AfD Begründung Durch die aktuelle Politik auf EU-Ebene…
17/6301: „Polizei Grün e. V.“ auch in Baden-Württemberg?
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…. V.“ mit Sitz in der Landesgeschäftsstelle der AfD in Stuttgart wohlwollend gegen- übersteht. 26.2.… Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Diverse Medien berichteten unlängst …e. V.“ mit Sitz in der Landesgeschäftsstelle der AfD in Stuttgart wohlwollend gegenübersteht. Zu 8.:…
17/6341: Sachstand der Entschlackung der Landesbauordnung und Auswirkung auf die Bautätigkeit in Baden-Württemberg
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…, Klecker, Dr. Hellstern, Bamberger, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g Ministerin Razavi wird vom …
17/6302: Aschermittwoch in Biberach – Blockaden und Störung von Parteiveranstaltungen je nach Partei von unterschiedlicher Dramatik?
…-Proteste gegen die AfD niemals wieder bedrohlich werden und die Antifa bei AfD-Veranstaltungen künftig…- Proteste gegen die AfD niemals wieder bedrohlich werden und die Antifa bei AfD-Veranstaltungen künftig…Innenminister und Ministerpräsident die Angriffe auf die AfD- Parteitage 2016 in Stuttgart, 2023 in Offenburg …Vorkommnisse in Ett- lingen 2024 im Umfeld einer AfD-Veranstaltung ebenfalls als „Angriff auf die gesamte…
17/6209: „Gefährliche Orte“ und Waffenverbotszonen in Baden-Württemberg
…Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner AfD und die Ant- wort des Ministeriums des Inneren, für…
17/6258: Die „Identitäre Bewegung“ und ihre Anhängerschaft in Baden-Württemberg
…Remigration“. So solidarisierte sich beispielsweise die AfD-Fraktion im Landtag von Baden- Württemberg am 2. …wandte. So heißt es auf dem Instagram-Account der AfD: „Aus gutem Grund brachten deswegen letzte Wochen…
17/6256: Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg
… Abg. Dennis Klecker und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung… Klecker, Eisenhut, Baron, Dr. Hellstern, Steyer AfD Begründung Durch die Bauernproteste wurde wieder…