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17/3542: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3462
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes…WürttembergDrucksache 17 / 3542 3 Die Abgeordnete der Fraktion der AfD erklärt, sie beziehe sich auch auf ihre gestrige…unterstützten. Die Abgeordnete der Fraktion der AfD fragt, ob auch ein Mehrbedarf von mehr als 4 Millionen…
17/3555: Windkraftanlagen in den Landkreisen Konstanz, Lörrach, Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald
…eingeplant? Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…welche konkreten Maßnahmen? 10.11.2022 Eisenhut AfD Begründung Vor dem Hintergrund des geplanten weiteren…
17/3541: Personalsituation an den Flughäfen
…entwickelt haben; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Baron, Lindenschmid, Hellstern, Eisenhut, Wolle AfD Begründung Wie das Handelsblatt am 29. September…
17/3359: Aktuelle Erhebung zu den Gefährdern in Baden-Württemberg
… 17.11.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …ein oder nahmen hier Aufenthalt? 17.11.2022 Rupp AfD Eingegangen: 17.11.2022 / Ausgegeben: 19.12.2022…
17/3539: Schülerbeförderung nach Fahrplanwechsel im Kraichgau
…vorzubeugen? 9.11.2022 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…
17/3728: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…der AfD in Baden-Württem- berg zum Tragen, bei der die Einschätzung des BfV zum Bundesverband der AfD Berücksichtigung…Gruppierung innerhalb der AfD, sowie der ge- sichert extremistischen Jugendorganisation der AfD, „Junge Alternative…die verfassungsschutzrechtliche Be- arbeitung des AfD-Landesverbands in Baden-Würt- temberg sowie des Phänomenbereichs… Im Juli 2022 hat das LfV den Landesverband der AfD in Baden-Württemberg zum Beobachtungsobjekt (Ver…
17/3484: Unfälle auf der Bundesstraße B 314
…27.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Unfälle…zwischen den beiden Institutionen? 27.10.2022 Klauß AfD Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022…
17/3800: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen
– Drucksache 17/3700
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3500
Gesetz über die Feststellung des...… von 36,38 %. Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen…
17/3519: Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Flüchtlinge geschaffen werden könnte? 31.10.2022 Goßner AfD Begründung Es werden Zahlen zu Abschiebungen im…Kleinen Anfrage Drucksache16/6924 des Abg. Anton Baron AfD, geschieht andererseits aber auch wegen der infolge…
17/3710: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 10: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft…3710 Der Abgeordnete der Fraktion der AfD betont, auch die AfD bewerte solche Maß- nahmen wie PV auf …Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD appelliert, von Maßnahmen zum Klima- schutz, zur …. Dem soeben zu Wort gekommenen Abgeordneten der AfD scheine nicht bewusst zu sein, dass synthetische…synthetischen Kraftstoffen. Natürlich wolle auch die AfD nicht, dass das Land bei den Technologien abgehängt…